Rechtsprechung
   BVerfG, 13.06.2006 - 1 BvR 1160/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,11
BVerfG, 13.06.2006 - 1 BvR 1160/03 (https://dejure.org/2006,11)
BVerfG, Entscheidung vom 13.06.2006 - 1 BvR 1160/03 (https://dejure.org/2006,11)
BVerfG, Entscheidung vom 13. Juni 2006 - 1 BvR 1160/03 (https://dejure.org/2006,11)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,11) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Bundesverfassungsgericht
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Bindung staatlicher Stellen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge durch den Gleichheitssatz; Möglichkeiten des Rechtsschutzes gegen Entscheidungen über die Vergabe öffentlicher Aufträge mit Auftragssummen unterhalb der Schwellenwerte ; Anforderungen des ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Vergaberecht: Begriff

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • shgt.de PDF, S. 23

    Art. 3 GG, §§ 97 ff. GWB
    Verfassungsbeschwerde, Vergabeverfahren, unterschwellige Vergaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1; GWB § 97 § 102
    Verfassungsmäßigkeit der Ausgestaltung des Rechtsschutzesübergangener Konkurrenten bei Unterschreitung des Schwellenwerts)

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschränkung des Primärrechtsschutzes im Vergaberecht verfassungsgemäß

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gleichwertiger Vergaberechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte? Nein!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Beschränkung des Primärrechtsschutzes im Vergaberecht auf Auftragsvergaben oberhalb bestimmter Schwellenwerte verfassungsgemäß

  • IWW (Kurzinformation)

    VOF - Zweiteiliger Vergabe-Rechtsschutz ist verfassungsgemäß

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Vergabeprüfung unterhalb der Schwellenwerte

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Ausschreibungen und Rechtsschutz - Prüfungsverfahren: Nur bei einem Auftragswert von mindestens fünf Millionen Euro

  • streifler.de (Kurzinformation)

    VOB/A: Zweiteiliger Vergabe-Rechtsschutz ist verfassungsgemäß

  • forumz.de (Kurzinformation)

    Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte

  • vergabeblog.de (Kurzinformation)

    Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte

  • IWW (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    VOF - Vergaberechtsschutz nicht verfassungsgemäß?

Besprechungen u.ä. (2)

  • dstgb-vis.de (Kurzanmerkung)

    Beschränkung des Rechtsschutzes auf EU-Auftragsvergaben verfassungsgemäß

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auschluss des Nachprüfungsverfahrens unterhalb der Schwellenwerte ist verfassungsgemäß! (IBR 2006, 684)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 116, 135
  • NJW 2006, 3701
  • NVwZ 2006, 1396
  • NZBau 2006, 791
  • DVBl 2007, 53
  • DÖV 2007, 251
  • BauR 2007, 164 (Ls.)
  • BauR 2007, 98
  • VergabeR 2006, 871
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (307)

  • BVerfG, 23.03.2011 - 2 BvR 882/09

    Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug

    Dies folgt aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in Verbindung mit der Garantie effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 GG), die Vorwirkungen auf das Verwaltungsverfahren entfaltet (vgl. BVerfGE 61, 82 ; 69, 1 ; 116, 135 ; 118, 168 ).
  • BVerfG, 21.03.2018 - 1 BvF 1/13

    Verpflichtung zu amtlicher Information über Verstöße gegen lebensmittel- und

    Die Grundrechtsbindung aus Art. 12 Abs. 1 GG besteht jedoch dann, wenn Normen, die zwar selbst die Berufstätigkeit nicht unmittelbar berühren, aber Rahmenbedingungen der Berufsausübung verändern, in ihrer Zielsetzung und ihren mittelbar-faktischen Wirkungen einem Eingriff als funktionales Äquivalent gleichkommen(vgl. BVerfGE 105, 252 ; 105, 279 ; 110, 177 ; 113, 63 ; 116, 135 ; 116, 202 ; 118, 1 ; s. auch BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 25. Juli 2007 - 1 BvR 1031/07 -, juris, Rn. 32), die mittelbaren Folgen also kein bloßer Reflex einer nicht entsprechend ausgerichteten gesetzlichen Regelung sind (vgl. BVerfGE 106, 275 ; BVerfGE 116, 202 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.08.2017 - 10 S 30/16

    Sikh; Befreiung von der Helmpflicht für ein Motorrad aus religiösen Gründen

    In der Rechtsprechung ist zwar anerkannt, dass die tatsächliche - möglicherweise bereits schon durch eine einzige behördliche Entscheidung in einem Parallelfall eintretende (vgl. zur Diskussion Sachs in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 8. Aufl., § 40 Rn. 105, 112 ff.) - Verwaltungspraxis sowohl aufgrund des Gleichheitssatzes (Art. 3 Abs. 1 GG) als auch des im Rechtsstaatsprinzip verankerten Gebots des Vertrauensschutzes (Art. 20 Abs. 3 GG) zu einer Selbstbindung der Verwaltung führen kann, die zur Folge hat, dass eine von der Verwaltungspraxis im Einzelfall zu Gunsten oder zu Lasten des Betroffenen abweichende Entscheidung rechtswidrig ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 13.06.2006 - 1 BvR 1160/03 - BVerfGE 116, 135; BVerwG, Urteile vom 21.08.2003 - 3 C 49.02 - BVerwGE 118, 379 und vom 08.04.1997 - BVerwG 3 C 6.95 - BVerwGE 104, 220).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht