Rechtsprechung
   BVerfG, 21.02.1961 - 1 BvL 29/57, 1 BvL 20/60   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1961,13
BVerfG, 21.02.1961 - 1 BvL 29/57, 1 BvL 20/60 (https://dejure.org/1961,13)
BVerfG, Entscheidung vom 21.02.1961 - 1 BvL 29/57, 1 BvL 20/60 (https://dejure.org/1961,13)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Februar 1961 - 1 BvL 29/57, 1 BvL 20/60 (https://dejure.org/1961,13)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1961,13) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Ehegattenfreibetrag

  • opinioiuris.de

    Ehegattenfreibetrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungskonforme Auslegung von § 29 Abs. 1 LAG im Hinblick auf Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 12, 151
  • NJW 1961, 595
  • MDR 1961, 382
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (122)

  • BVerfG, 21.06.1977 - 1 BvL 14/76

    Lebenslange Freiheitsstrafe

    Bei dem inneren Zusammenhang der beiden Absätze des § 211 StGB muß auch der Mordtatbestand des § 211 Abs. 2 StGB als zur verfassungsgerichtlichen Prüfung vorgelegt angesehen werden (vgl BVerfGE 12, 151 (163); 27, 1 (5); 33, 224 (228)).
  • BVerfG, 25.02.1975 - 1 BvF 1/74

    Schwangerschaftsabbruch I

    Dieses Prinzip (vgl. BVerfGE 12, 151 [168];15, 328 [333]; 18, 97 [108; 32, 260 [269] muß in besonderem Maße für das höchstpersönliche Rechtsgut des "Lebens" gelten.
  • BVerfG, 16.07.1969 - 1 BvL 19/63

    Mikrozensus

    Das hindert das Bundesverfassungsgericht jedoch nicht daran, auch diese Vorschrift in dem bezeichneten Umfang als zur Prüfung vorgelegt anzusehen (BVerfGE 12, 151 (163)) und die in der Vorlage gestellte Rechtsfrage genauer dahin zu bestimmen, daß § 1 und § 2 Nr. 3 des Mikrozensusgesetzes auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz zu prüfen sind, soweit bestimmt wurde, daß für die in § 1 des Gesetzes angeordnete Statistik auf repräsentativer Grundlage die Tatbestände "Urlaubs- und Erholungsreisen" erfaßt werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht