Rechtsprechung
   BVerfG, 20.12.1960 - 1 BvL 21/60   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1960,7
BVerfG, 20.12.1960 - 1 BvL 21/60 (https://dejure.org/1960,7)
BVerfG, Entscheidung vom 20.12.1960 - 1 BvL 21/60 (https://dejure.org/1960,7)
BVerfG, Entscheidung vom 20. Dezember 1960 - 1 BvL 21/60 (https://dejure.org/1960,7)
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Kriegsdienstbereitschaft "in einem freien, geeinten Vaterland"

Art. 4 Abs. 3 GG, "situationsbedingte" Kriegsdienstverweigerung nicht geschützt;

Verfassungsmäßigkeit der allgemeinen Wehrpflicht, Verhältnismäßigkeit gegenüber Freiwilligenarmee (vgl. jetzt Art. 12a GG);

verfassungskonforme Auslegung

Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Kriegsdienstverweigerung I

  • openjur.de

    Kriegsdienstverweigerung I

  • opinioiuris.de

    Kriegsdienstverweigerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 4 Abs. 3, Art. 73 Nr. 1; WpflG § 25
    Verfassungsmäßigkeit des § 25 WpflG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kompetenzbestimmung des Art. 73 Nr. 1 GG - Allgemeine Wehrpflicht - Gewissensentscheidung - Verweigerung der Wehrpflicht - Kriegsdienst - Kriegsdienstverweigerung

  • gewissensfreiheit.de (Leitsatz)

    Art. 73 Nr. 1 GG
    Kompetenzbestimmung des Art 73 Nr 1 GG - Wehrpflicht

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Kriegsdienstverweigerung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 12, 45
  • NJW 1961, 355
  • DVBl 1961, 283
  • DÖV 1961, 223
 
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Wird zitiert von ... (456)

  • BVerfG, 31.07.1973 - 2 BvF 1/73

    Grundlagenvertrag

    Das Bundesverfassungsgericht kann dem Gesetzgeber erst entgegentreten, wenn er die Grenzen dieses Ermessens eindeutig überschreitet, wenn seine Maßnahme also rechtlich oder tatsächlich einer Wiedervereinigung in Freiheit offensichtlich entgegensteht (BVerfGE 5, 85 [126 ff. ]; 12, 45 [51 f. ]).
  • BVerfG, 17.01.2017 - 2 BvB 1/13

    Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche

    Auch in diesem Zusammenhang hat es immer wieder auf die elementare Bedeutung des Art. 1 Abs. 1 GG hingewiesen (vgl. BVerfGE 12, 45 ; 27, 1 ; 35, 202 ; 45, 187 ; 49, 286 ; 87, 209 ).

    Sie ist in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes als der oberste Wert des Grundgesetzes (vgl. BVerfGE 5, 85 ; 12, 45 ; 27, 1 ; 35, 202 ; 45, 187 ; 87, 209 ; 96, 375 ) anerkannt.

  • BVerfG, 21.10.1987 - 2 BvR 373/83

    Teso

    So könnte das Bundesverfassungsgericht etwa dem Gesetzgeber erst entgegentreten, wenn seine Maßnahme rechtlich oder tatsächlich einer Wiedervereinigung in Freiheit offensichtlich entgegenstünde [BVerfGE 5, 85 [128]; 12, 45 [51 f.]; 36, 1 [17 ff.]].
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