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   BVerfG, 20.12.1960 - 1 BvL 21/60   

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https://dejure.org/1960,7
BVerfG, 20.12.1960 - 1 BvL 21/60 (https://dejure.org/1960,7)
BVerfG, Entscheidung vom 20.12.1960 - 1 BvL 21/60 (https://dejure.org/1960,7)
BVerfG, Entscheidung vom 20. Dezember 1960 - 1 BvL 21/60 (https://dejure.org/1960,7)
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Kriegsdienstbereitschaft "in einem freien, geeinten Vaterland"

Art. 4 Abs. 3 GG, "situationsbedingte" Kriegsdienstverweigerung nicht geschützt;

Verfassungsmäßigkeit der allgemeinen Wehrpflicht, Verhältnismäßigkeit gegenüber Freiwilligenarmee (vgl. jetzt Art. 12a GG);

verfassungskonforme Auslegung

Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Kriegsdienstverweigerung I

  • openjur.de

    Kriegsdienstverweigerung I

  • opinioiuris.de

    Kriegsdienstverweigerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 4 Abs. 3, Art. 73 Nr. 1; WpflG § 25
    Verfassungsmäßigkeit des § 25 WpflG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kompetenzbestimmung des Art. 73 Nr. 1 GG - Allgemeine Wehrpflicht - Gewissensentscheidung - Verweigerung der Wehrpflicht - Kriegsdienst - Kriegsdienstverweigerung

  • gewissensfreiheit.de (Leitsatz)

    Art. 73 Nr. 1 GG
    Kompetenzbestimmung des Art 73 Nr 1 GG - Wehrpflicht

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Kriegsdienstverweigerung

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 12, 45
  • NJW 1961, 355
  • DVBl 1961, 283
  • DÖV 1961, 223
 
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Wird zitiert von ... (463)

  • BVerfG, 31.07.1973 - 2 BvF 1/73

    Grundlagenvertrag

    Das Bundesverfassungsgericht kann dem Gesetzgeber erst entgegentreten, wenn er die Grenzen dieses Ermessens eindeutig überschreitet, wenn seine Maßnahme also rechtlich oder tatsächlich einer Wiedervereinigung in Freiheit offensichtlich entgegensteht (BVerfGE 5, 85 [126 ff. ]; 12, 45 [51 f. ]).
  • BVerfG, 26.02.2020 - 2 BvR 2347/15

    Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig

    aa) Gewissensentscheidung ist nicht bereits jede relative Entscheidung über die Zweckmäßigkeit menschlichen Verhaltens aufgrund ernsthafter und nachdrücklicher Auffassung von guter politischer Ordnung und Vernunft, sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Nützlichkeit, sondern ausschließlich die ernste sittliche, an den Kategorien von Gut und Böse orientierte Entscheidung, die der Einzelne in einer bestimmten Lage als für sich bindend und unbedingt verpflichtend innerlich erfährt, sodass er gegen sie nicht ohne ernste Gewissensnot handeln könnte (vgl. BVerfGE 12, 45 ; 48, 127 ).
  • BVerfG, 17.01.2017 - 2 BvB 1/13

    Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche

    Auch in diesem Zusammenhang hat es immer wieder auf die elementare Bedeutung des Art. 1 Abs. 1 GG hingewiesen (vgl. BVerfGE 12, 45 ; 27, 1 ; 35, 202 ; 45, 187 ; 49, 286 ; 87, 209 ).

    Sie ist in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes als der oberste Wert des Grundgesetzes (vgl. BVerfGE 5, 85 ; 12, 45 ; 27, 1 ; 35, 202 ; 45, 187 ; 87, 209 ; 96, 375 ) anerkannt.

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