Rechtsprechung
   BVerfG, 28.05.2008 - 2 BvL 8/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,4233
BVerfG, 28.05.2008 - 2 BvL 8/08 (https://dejure.org/2008,4233)
BVerfG, Entscheidung vom 28.05.2008 - 2 BvL 8/08 (https://dejure.org/2008,4233)
BVerfG, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - 2 BvL 8/08 (https://dejure.org/2008,4233)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,4233) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Entscheidungserheblichkeit der formellen Verfassungsmäßigkeit der Zuständigkeitsregelung in § 146 Abs. 3 und § 134 Abs. 1 Nr. 1 Niedersächsisches Justizvollzugsgesetz (NJVollzG); Zulässigkeit einer Vorlage an das Bundesverfassungsgericht im konkreten ...

  • Judicialis

    NJVollzG § 134 Abs. 1 Nr. 1; ; NJVollzG § 146 Abs. 1; ; NJVollzG § 146 Abs. 3; ; StPO § ... 14; ; StPO § 19; ; StPO § 119 Abs. 6; ; StPO § 126 Abs. 1; ; StPO § 126 Abs. 2; ; StPO § 126 Abs. 2 Satz 1; ; JGG § 72 Abs. 6; ; StGB § 202; ; 52. ÄndG zum GG Art. 1 Nr. 7; ; 52. ÄndG zum GG Art. 1 Nr. 21; ; GG Art. 31; ; GG Art. 74 Abs. 1; ; GG Art. 74 Abs. 1 Nr. 1; ; GG Art. 100 Abs. 1; ; GG Art. 100 Abs. 1 Satz 1; ; GG Art. 100 Abs. 1 Satz 2; ; GG Art. 125a Abs. 1; ; GG Art. 125a Abs. 1 Satz 2

  • forum-strafvollzug.de PDF
     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überwachung des Schriftwechsels von Untersuchungsgefangenen in Niedersachsen; Zulässigkeit einer Richtervorlage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 121, 233
  • StV 2008, 426 (Ls.)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (38)

  • BVerfG, 07.03.2017 - 1 BvR 1314/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen landesrechtliche Einschränkungen für …

    Die in § 29 Abs. 4 GlüStV zeitlich gestuft angeordnete Ersetzung des § 33i GewO durch Landesrecht beruht auf Art. 125a Abs. 1 Satz 2 GG (vgl. BVerfGE 121, 233 ).
  • BVerfG, 13.04.2017 - 2 BvL 6/13

    Kernbrennstoffsteuergesetz mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig

    Dabei kommt es für die Beurteilung der Entscheidungserheblichkeit einer zur verfassungsrechtlichen Prüfung gestellten Norm maßgeblich auf den Rechtsstandpunkt des vorlegenden Gerichts an, sofern dieser nicht offensichtlich unhaltbar ist (vgl. BVerfGE 7, 171 ; 57, 295 ; 105, 61 ; 121, 233 ; 126, 77 ; 129, 186 ; 131, 1 ; 133, 1 ; 135, 1 ; 138, 1 ; 141, 1 ) oder es sich um eine verfassungsrechtliche Vorfrage handelt (vgl. BVerfGE 48, 29 ; 67, 26 ; 69, 150 ; 78, 165 ; 89, 144 ; 131, 1 ).
  • BVerfG, 27.10.2021 - 2 BvL 12/11

    Unzulässiges Normenkontrollverfahren zum Solidaritätszuschlag auf …

    Das vorlegende Gericht muss dabei den Sachverhalt darstellen (vgl. BVerfGE 22, 175 ), sich mit der einfachrechtlichen Rechtslage auseinandersetzen, seine insoweit einschlägige Rechtsprechung darlegen und die in der Literatur und Rechtsprechung entwickelten Rechtsauffassungen berücksichtigen, die für die Auslegung der vorgelegten Rechtsvorschrift von Bedeutung sind (vgl. BVerfGE 65, 308 ; 94, 315 ; 97, 49 ; 105, 61 ; 121, 233 ; 136, 127 ; 141, 1 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht