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   BVerfG, 21.06.2011 - 1 BvR 2035/07   

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BVerfG, 21.06.2011 - 1 BvR 2035/07 (https://dejure.org/2011,778)
BVerfG, Entscheidung vom 21.06.2011 - 1 BvR 2035/07 (https://dejure.org/2011,778)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Juni 2011 - 1 BvR 2035/07 (https://dejure.org/2011,778)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com
  • DFR

    Mediziner-BAföG

  • openjur.de

    Art. 3 Abs. 1 GG; § 18b Abs. 3 Satz 1 BAfoeG
    Regelung zum studiendauerabhaengigen Teilerlass der BAfoeG-Rueckzahlung teilweise verfassungswidrig

  • Bundesverfassungsgericht

    Partielle Unvereinbarkeit von § 18b Abs 3 S 1 BAföG (sogenannter "großer Teilerlass" - studiendauerabhängiger Teilerlass der BAföG-Rückzahlung) in den Fassungen seit 22.05.1990 mit Art 3 Abs 1 GG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, § 1 Abs 2 S 2 ÄApprO vom 11.07.1988, § 15a Abs 2 Nr 3 BAföG vom 17.07.1996, § 18 Abs 5a BAföG, § 18b Abs 3 S 1 BAföG vom 22.05.1990
    Partielle Unvereinbarkeit von § 18b Abs 3 S 1 BAföG (sogenannter "großer Teilerlass" - studiendauerabhängiger Teilerlass der BAföG-Rückzahlung) in den Fassungen seit 22.05.1990 mit Art 3 Abs 1 GG - Erstreckung der Unvereinbarkeit auf Sachverhalte, in denen ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, § 1 Abs 2 S 2 ÄApprO vom 11.07.1988, § 15a Abs 2 Nr 3 BAföG vom 17.07.1996, § 18 Abs 5a BAföG, § 18b Abs 3 S 1 BAföG vom 22.05.1990
    Partielle Unvereinbarkeit von § 18b Abs 3 S 1 BAföG (sogenannter "großer Teilerlass" - studiendauerabhängiger Teilerlass der BAföG-Rückzahlung) in den Fassungen seit 22.05.1990 mit Art 3 Abs 1 GG - Erstreckung der Unvereinbarkeit auf Sachverhalte, in denen ...

  • Wolters Kluwer

    Gesetzgeber erhält aus dem allgemeinen Gleichheitssatz je nach Regelungsgegenstand und Differenzierungsmerkmalen unterschiedliche Grenzen; Vereinbarkeit des § 18b Abs. 3 S. 1 BAföG mit Art. 3 Abs. 1 GG im Zusammenhang mit der Förderungshöchstdauer

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Ein Bafög-Teilerlass verstößt gegen den allgemeinen Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG

  • rewis.io

    Partielle Unvereinbarkeit von § 18b Abs 3 S 1 BAföG (sogenannter "großer Teilerlass" - studiendauerabhängiger Teilerlass der BAföG-Rückzahlung) in den Fassungen seit 22.05.1990 mit Art 3 Abs 1 GG - Erstreckung der Unvereinbarkeit auf Sachverhalte, in denen ...

  • ra.de
  • rewis.io

    Partielle Unvereinbarkeit von § 18b Abs 3 S 1 BAföG (sogenannter "großer Teilerlass" - studiendauerabhängiger Teilerlass der BAföG-Rückzahlung) in den Fassungen seit 22.05.1990 mit Art 3 Abs 1 GG - Erstreckung der Unvereinbarkeit auf Sachverhalte, in denen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAföG § 18b Abs. 3 S. 1; GG Art. 3 Abs. 1
    Gesetzgeber erhält aus dem allgemeinen Gleichheitssatz je nach Regelungsgegenstand und Differenzierungsmerkmalen unterschiedliche Grenzen; Vereinbarkeit des § 18b Abs. 3 S. 1 BAföG mit Art. 3 Abs. 1 GG im Zusammenhang mit der Förderungshöchstdauer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Regelung zum studiendauerabhängigen Teilerlass der BAföG-Rückzahlung teilweise verfassungswidrig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BAföG-Teilerlass für Ost-Mediziner

  • lto.de (Kurzinformation)

    BAföG-Rückzahlung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Regelung zum studiendauerabhängigen Teilerlass der BAföG-Rückzahlung ist teilweise verfassungswidrig

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Studiendauerabhängiger Teilerlass verfassungswidrig

  • aerztezeitung.de (Pressebericht)

    BAföG in Karlsruhe: Rückenwind für Medizinstudent

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Verfassungsgericht spricht mehr Studenten Bafög-Teilerlass zu // Gesetz benachteiligt Studierende in den neuen Ländern

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    BAföG-Rückzahlung: Späte Gerechtigkeit für Medizinstudenten

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 129, 49
  • NVwZ 2011, 1316
  • FamRZ 2011, 1367
  • DÖV 2011, 817
 
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Wird zitiert von ... (613)

  • BVerfG, 08.07.2021 - 1 BvR 2237/14

    6 % Jahreszins auf Steuernachforderungen und Steuererstattungen verfassungswidrig

    In Anwendung des Rechtsgedankens des § 78 Satz 2 BVerfGG ist die Unvereinbarkeit der angegriffenen Regelungen jedoch zur Wahrung der Rechtseinheit über den festgestellten Verfassungsverstoß hinaus ohne zeitliche Einschränkung nach hinten auszusprechen (vgl. dazu auch BVerfGE 17, 38 ; 129, 49 ).
  • BVerfG, 19.11.2019 - 2 BvL 22/14

    Regelungen zur steuerlichen Behandlung von Erstausbildungskosten verfassungsgemäß

    Differenzierungen bedürfen stets der Rechtfertigung durch Sachgründe, die dem Differenzierungsziel und dem Ausmaß der Ungleichbehandlung angemessen sind (vgl. BVerfGE 124, 199 ; 129, 49 ; 130, 240 ; 132, 179 ; 133, 59 ; 135, 126 ; 141, 1 ; 145, 106 ; 148, 147 ).
  • BVerfG, 18.07.2018 - 1 BvR 1675/16

    Vorschriften zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht

    Nach § 78 Satz 2 BVerfGG, der im Verfahren der Verfassungsbeschwerde entsprechend anwendbar ist (vgl. BVerfGE 94, 241 ; 99, 202 ; 128, 326 ; 129, 49 ), kann das Bundesverfassungsgericht weitere Bestimmungen des gleichen Gesetzes aus denselben Gründen gleichfalls für nichtig erklären.
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