Rechtsprechung
   BVerfG, 24.01.1962 - 1 BvR 232/60   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Ehegatten-Arbeitsverhältnisse

  • openjur.de

    Ehegatten-Arbeitsverhältnisse

  • opinioiuris.de

    Ehegatten-Arbeitsverhältnisse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 26a Abs. 1; GG Art. 6 Abs. 1
    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die steuerliche Behandlung von Ehegattenarbeitsverhältnissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Steuerliche Anerkennung von Arbeitsverträgen zwischen einer Personengesellschaft und den Ehepartnern der Gesellschafter bei der einheitlichen und gesonderten Gewinnfeststellung; Eingriff in das Gesamthandsvermögen oder das Handelsgewerbe einer Gesellschaft bei der einheitlichen und gesonderten Gewinnfeststellung im Abgabenrecht; Umfang einer verfassungsgerichtlichen Nachprüfung ; Entwicklung von Rechtsgrundsätzen im Steuerrecht durch Richter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 13, 318
  • NJW 1962, 442
  • MDR 1962, 276
  • BB 1962, 124
  • DÖV 1962, 141
  • BStBl I 1962, 506



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Wird zitiert von ... (113)  

  • BVerfG, 29.03.2017 - 2 BvL 6/11

    Verlustabzug bei Kapitalgesellschaften nach § 8c Satz 1 KStG (jetzt § 8c Abs. 1

    Das Bundesverfassungsgericht habe aus der im Steuerrecht gebräuchlichen wirtschaftlichen Betrachtungsweise in mehreren Entscheidungen einen hinreichenden Grund hergeleitet, um verfassungsrechtlich zu rechtfertigen, dass die Besteuerung nach wirtschaftlichen Kriterien und damit gegebenenfalls abweichend von den zugrunde liegenden bürgerlich-rechtlichen Gegebenheiten ausgestaltet werde, obschon letztere nach der getroffenen Belastungsentscheidung des Steuergesetzgebers an sich hätten maßgeblich sein sollen (BVerfGE 13, 318 ; 18, 224 ).
  • BVerfG, 22.06.1995 - 2 BvL 37/91

    Einheitswerte II

    Gesetzgeberisches Unterlassen verändert nicht die bisherige Konzeption des geltenden Steuergesetzes; es ersetzt nicht die allein dem Gesetzgeber vorbehaltene (vgl. BVerfGE 13, 318 [328]; 71, 354 [362 f.]).
  • BVerfG, 15.01.2008 - 1 BvL 2/04

    Abfärberegelung

    Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, das Bundesverfassungsgericht habe die Verfassungsmäßigkeit der Gewerbesteuer in ständiger Rechtsprechung ausdrücklich bejaht (Hinweis auf BVerfGE 21, 54 ; 26, 1 ; 46, 224 ) oder sei von ihr ausgegangen (Hinweis auf BVerfGE 13, 290; 13, 318; 13, 331; 19, 101 ; 24, 112; 25, 28; 40, 109; 42, 374; 69, 188).
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