Rechtsprechung
   BVerfG, 13.12.1966 - 1 BvR 512/65   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1966,29
BVerfG, 13.12.1966 - 1 BvR 512/65 (https://dejure.org/1966,29)
BVerfG, Entscheidung vom 13.12.1966 - 1 BvR 512/65 (https://dejure.org/1966,29)
BVerfG, Entscheidung vom 13. Dezember 1966 - 1 BvR 512/65 (https://dejure.org/1966,29)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Einrichtung eines Hausstandes als aussergewöhnliche Belastung - Rechtmäßigkeit der vom Bundesfinanzhof bei der Auslegung des § 33 Einkommenssteuergesetz (EStG) in ständiger Rechtsprechung vertretenen Gegenwerttheorie - Vorliegen eines Verstoßes gegen den Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteurung durch Anerkennung von Aussteueraufwendungen der Eltern als aussergewöhnliche Belastung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der fachgerichtlichen Bestimmung außergewöhnlicher Belastungen im Steuerrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Außergewöhnliche Belastungen
    Der Grundtatbestand des § 33 EStG
    Größere Aufwendungen
    Gegenwerttheorie

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 21, 1
  • NJW 1967, 197
  • MDR 1967, 189
  • DB 1967, 68
  • DÖV 1967, 577
  • BStBl III 1967, 106
 
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Wird zitiert von ... (71)

  • BVerfG, 08.08.1978 - 2 BvL 8/77

    Kalkar I

    Geringere Anforderungen sind vor allem bei vielgestaltigen Sachverhalten zu stellen (BVerfGE 11, 234 (237); 21, 1 (4); 28, 175 (183)) oder wenn zu erwarten ist, daß sich die tatsächlichen Verhältnisse rasch ändern werden (BVerfGE 8, 274 (326); 14, 245 (251)).
  • BVerfG, 29.05.1990 - 1 BvL 20/84

    Steuerfreies Existenzminimum

    Dem Gesetzgeber steht Gestaltungsfreiheit bei der Entscheidung darüber zu, auf welche Weise er den ihm aufgetragenen Schutz verwirklichen will (vgl. BVerfGE 11, 105 (126); 21, 1 (6); 39, 316 (326); 43, 108 (123 f.); 48, 346 (366)).
  • BVerfG, 12.05.1987 - 2 BvR 1226/83

    Familiennachzug

    Bei Anlegung dieser Maßstäbe hat das Bundesverfassungsgericht den Gestaltungsspielraum zu achten, der den zuständigen Organen bei der Erfüllung von Schutz- und Förderungspflichten zukommt (vgl. BVerfGE 21, 1 ; 48, 346 ; 62, 323 ; ferner: BVerfGE 56, 54 m.w.N.).
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