Rechtsprechung
   BVerfG, 04.04.1967 - 1 BvR 414/64   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Südkurier

  • Telemedicus

    Südkurier

  • opinioiuris.de

    Südkurier

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AVAVG § 37 Abs. 2 Satz 3; GG Art. 5 Abs. 1, Abs. 2
    Frist für die Einlegung der Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit - Grundrechtsfähigkeit einer inländischen juristischen Person hinsichtlich Pressefreiheit - Umfang der Pressefreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerfGE 21, 271
  • NJW 1967, 976
  • MDR 1967, 558
  • WM 1967, 365
  • BB 1967, 463
  • DB 1967, 638
  • DÖV 1967, 384



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (64)  

  • BGH, 24.01.2006 - XI ZR 384/03  

    Zur Schadensersatzfeststellungsklage von Dr. Kirch gegen die Deutsche Bank AG und

    Dagegen fallen die vom Kläger beanstandeten Äußerungen in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit, auf die sich auch eine juristische Person des Privatrechts wie die Beklagte zu 1) berufen kann (BVerfGE 21, 271, 277; 80, 124, 131; BVerfG NJW-RR 2004, 1710, 1711).
  • BGH, 19.04.2018 - I ZR 154/16  

    Angebot des Werbeblockers AdBlock Plus nicht unlauter

    Der Schutzbereich erfasst nicht nur Presseerzeugnisse im herkömmlichen Sinne (vgl. BVerfGE 21, 271, 278 - Südkurier; BVerfGE 66, 116, 133; BVerfG, GRUR 2001, 170, 172; BGH, Urteil vom 16. August 2012 - I ZR 96/09, ZUM 2013, 406 Rn. 35; Urteil vom 5. Februar 2015 - I ZR 136/13, GRUR 2015, 906 Rn. 34 = WRP 2015, 1098 - TIP der Woche, mwN).
  • OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 149/15  

    Bezahltes Whitelisting von Adblock Plus unzulässig

    (5) Dem vorstehenden Ergebnis widerspricht nicht der Umstand, dass die Verbreitung von Presseerzeugnissen einschließlich der Akquise von mittelbarer Finanzierung durch Werbung in besonderer Weise durch Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG geschützt ist (vgl. nur BVerfGE 21, 272, 278 [richtig: BVerfGE 21, 271, 278 - d. Red.] ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht