Rechtsprechung
   BVerfG, 17.12.1953 - 1 BvL 123/52   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1953,61
BVerfG, 17.12.1953 - 1 BvL 123/52 (https://dejure.org/1953,61)
BVerfG, Entscheidung vom 17.12.1953 - 1 BvL 123/52 (https://dejure.org/1953,61)
BVerfG, Entscheidung vom 17. Dezember 1953 - 1 BvL 123/52 (https://dejure.org/1953,61)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1953,61) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfasungsmäßigkeit des § 77 Abs. 1 G131

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 3, 208
  • NJW 1954, 31 (Ls.)
  • MDR 1954, 92
  • DÖV 1954, 55
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (23)

  • BVerfG, 16.07.1969 - 1 BvL 19/63

    Mikrozensus

    Das bedeutet, daß auch diese Vorschrift auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz insoweit überprüft werden muß, als wegen dieses engen Zusammenhanges die Frage nach der Gültigkeit des § 2 Nr. 3 des Gesetzes nicht ohne Berücksichtigung der Erhebungsart beantwortet werden kann (vgl. BVerfGE 3, 208 (211); 15, 80 (101)).
  • BVerfG, 12.11.1958 - 2 BvL 4/56

    Preisgesetz

    Die in den Vorlagen gestellte Rechtsfrage (§ 81 BVerfGG) muß entsprechend eingeschränkt werden (vgl. BVerfGE 3, 187 [195 f.]; 3, 208 [211 f.]; 4, 74 [81]; 4, 387 [396 ff.]; 71 [75]; 7, 29 [35 f.]; 7, 129 [138 f.]).
  • BVerfG, 22.05.1979 - 1 BvL 9/75

    Schloßberg

    Daher muß § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 in die verfassungsgerichtliche Prüfung einbezogen werden (vgl. BVerfGE 3, 208 [211]; 27, 195 [200]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht