Rechtsprechung
   BVerfG, 17.12.1953 - 1 BvR 335/51   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Entlassung von Nationalsozialisten

  • openjur.de

    Artt. 97 Abs. 1, 97 Abs. 2 Satz 2, 14 Abs. 1, 14 Abs. 3, 3 Abs. 1 GG

  • opinioiuris.de

    Entlassung von Nationalsozialisten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Umschreibung des von G131 betroffenen Personenkreises

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 3, 213
  • NJW 1954 30
  • NJW 1954, 30
  • DVBl 1954, 159
  • DÖV 1954, 55



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Wird zitiert von ... (37)  

  • BVerfG, 02.02.2015 - 2 BvR 2437/14  

    Nichtannahmebeschluss: Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch Verkennung der

    b) Auch wenn der Bundesgerichtshof mit Blick auf die unterlassene Vorlage zum Gerichtshof der Europäischen Union zur Richtlinienkonformität des "Policenmodells" gegen Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG in Verbindung mit Art. 267 Abs. 3 AEUV verstößt, beruht das angegriffene Urteil doch nicht auf diesem Verfassungsverstoß (vgl. BVerfGE 3, 213 ; 134, 106 ; stRspr).
  • BVerfG, 23.05.2012 - 2 BvR 610/12  

    Unabhängigkeit des gesetzlichen Richters und Besetzungsstreit am BGH

    Die sachliche Unabhängigkeit der Richter wird durch die in Art. 97 Abs. 1 GG ausgesprochene Weisungsfreiheit verfassungsrechtlich garantiert (dazu BVerfGE 3, 213 ; 14, 56 ; 26, 186 ; 27, 312 ; 31, 137 ; 36, 174 ) und mit der in Art. 97 Abs. 2 Satz 1 GG gewährleisteten persönlichen Unabhängigkeit durch prinzipielle Unabsetzbarkeit und Unversetzbarkeit abgesichert ( BVerfGE 4, 331 ; 14, 56 ; 14, 156 ; 17, 252 ; 87, 68 ).
  • BVerfG, 14.07.2016 - 2 BvR 661/16  

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung eines Richters am

    b) Die sachliche Unabhängigkeit ist allen Richtern in Art. 97 Abs. 1 GG verfassungsrechtlich garantiert (vgl. BVerfGE 3, 213 ; 4, 331 ; 18, 241 ; 26, 186 ; 42, 206 ).
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