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   BVerfG, 17.12.1953 - 1 BvR 335/51   

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https://dejure.org/1953,55
BVerfG, 17.12.1953 - 1 BvR 335/51 (https://dejure.org/1953,55)
BVerfG, Entscheidung vom 17.12.1953 - 1 BvR 335/51 (https://dejure.org/1953,55)
BVerfG, Entscheidung vom 17. Dezember 1953 - 1 BvR 335/51 (https://dejure.org/1953,55)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Entlassung von Nationalsozialisten

  • openjur.de

    Artt. 97 Abs. 1, 97 Abs. 2 Satz 2, 14 Abs. 1, 14 Abs. 3, 3 Abs. 1 GG

  • opinioiuris.de

    Entlassung von Nationalsozialisten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Umschreibung des von G131 betroffenen Personenkreises

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 3, 213
  • NJW 1954, 30
  • DVBl 1954, 159
  • DÖV 1954, 55
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BVerfG, 14.07.2016 - 2 BvR 661/16

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung eines Richters am

    b) Die sachliche Unabhängigkeit ist allen Richtern in Art. 97 Abs. 1 GG verfassungsrechtlich garantiert (vgl. BVerfGE 3, 213 ; 4, 331 ; 18, 241 ; 26, 186 ; 42, 206 ).
  • BVerfG, 02.02.2015 - 2 BvR 2437/14

    Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter durch den BGH beim sogenannten

    b) Auch wenn der Bundesgerichtshof mit Blick auf die unterlassene Vorlage zum Gerichtshof der Europäischen Union zur Richtlinienkonformität des "Policenmodells" gegen Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG in Verbindung mit Art. 267 Abs. 3 AEUV verstößt, beruht das angegriffene Urteil doch nicht auf diesem Verfassungsverstoß (vgl. BVerfGE 3, 213 ; 134, 106 ; stRspr).
  • BVerfG, 14.02.1968 - 2 BvR 557/62

    Ausbürgerung I

    Dieser Vortrag impliziert die Behauptung, daß Art. 3 GG in der Person der Beschwerdeführer verletzt worden sei (vgl. BVerfGE 3, 213 [220 f.]; 17, 337 [346]).
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