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   BVerfG, 18.12.1953 - 1 BvL 106/53   

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https://dejure.org/1953,2
BVerfG, 18.12.1953 - 1 BvL 106/53 (https://dejure.org/1953,2)
BVerfG, Entscheidung vom 18.12.1953 - 1 BvL 106/53 (https://dejure.org/1953,2)
BVerfG, Entscheidung vom 18. Dezember 1953 - 1 BvL 106/53 (https://dejure.org/1953,2)
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Gleichberechtigung

Art. 117 Abs. 1 GG, verfassungswidriges Verfassungsrecht

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • OLG Frankfurt - 3 W 87/53
  • BVerfG, 18.12.1953 - 1 BvL 106/53

Papierfundstellen

  • BVerfGE 3, 225
  • NJW 1954, 65
  • MDR 1954, 87
  • DVBl 1954, 203
  • DÖV 1954, 117
  • DÖV 1954, 61
 
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Wird zitiert von ... (226)

  • BVerfG, 10.05.1957 - 1 BvR 550/52

    Strafvorschriften gegen männliche Homosexualität verstoßen nicht gegen

    Bereits in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Dezember 1953 (BVerfGE 3, 225) ist darauf hingewiesen, daß - unbeschadet des Grundsatzes der Gleichberechtigung im Bereich des damals zur Erörterung stehenden Familienrechts "im Hinblick auf die objektiven biologischen oder funktionalen (arbeitsteiligen) Unterschiede nach der Natur des jeweiligen Lebensverhältnisses auch eine besondere rechtliche Regelung erlaubt oder sogar notwendig ist (z.B. alle Bestimmungen zum Schutze der Frau als Mutter, Differenzierungen der Art der Leistung für die Familiengemeinschaft)" (a.a.O. [242]).
  • BVerfG, 07.11.2017 - 2 BvE 2/11

    Die Bundesregierung hat Auskünfte zur Deutschen Bahn AG und zur

    Der Gewaltenteilungsgrundsatz zielt dabei nicht auf eine vollständige Trennung der Funktionen der Staatsgewalt, sondern auf die politische Machtverteilung, das Ineinandergreifen der drei Gewalten und die daraus resultierende gegenseitige Kontrolle und Begrenzung mit der Folge der Mäßigung der Staatsgewalt (vgl. BVerfGE 3, 225 ; 7, 183 ; 9, 268 ; 22, 106 ; 34, 52 ; 95, 1 ; 137, 185 ; 139, 194 ; BVerfG, Beschluss des Zweiten Senats vom 13. Juni 2017 - 2 BvE 1/15 -, juris, Rn. 86).
  • BVerfG, 16.06.2015 - 2 BvR 2718/10

    Eilkompetenz der Ermittlungsbehörden für eine Durchsuchungsanordnung endet mit

    aa) Zentraler Ausgangspunkt für das Verständnis des Richtervorbehalts ist der Grundsatz der Gewaltenteilung als tragendes Organisationsprinzip des Grundgesetzes, dessen Bedeutung in der politischen Machtverteilung, dem Ineinandergreifen der drei Gewalten und der daraus resultierenden Mäßigung der Staatsherrschaft liegt (vgl. BVerfGE 3, 225 ).
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