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   BVerfG, 23.03.1971 - 1 BvL 25/61, 1 BvL 3/62   

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https://dejure.org/1971,49
BVerfG, 23.03.1971 - 1 BvL 25/61, 1 BvL 3/62 (https://dejure.org/1971,49)
BVerfG, Entscheidung vom 23.03.1971 - 1 BvL 25/61, 1 BvL 3/62 (https://dejure.org/1971,49)
BVerfG, Entscheidung vom 23. März 1971 - 1 BvL 25/61, 1 BvL 3/62 (https://dejure.org/1971,49)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • DFR

    Jugendgefährdende Schriften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Teilweise Verfassungswidrigkeit des GjS

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Jugendgefährdende Schriften - Versand von jugendgefährdenden Schriften - Vereinbarkeit mit GG

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Jugendgefährdende Schriften - Versand von jugendgefährdenden Schriften - Vereinbarkeit mit GG

Besprechungen u.ä.

  • ferner-alsdorf.de (Kurzanmerkung)

    JMStV: Versuchen wir es mal mit verfassungskonformer Auslegung

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 30, 336
  • NJW 1971, 1555
  • MDR 1971, 727
  • DVBl 1971, 611
  • DÖV 1971, 601
  • afp 1971, 131
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

    "Soldaten sind Mörder"

    Er besteht deswegen unabhängig davon, ob die Äußerung rational oder emotional, begründet oder grundlos ist und ob sie von anderen für nützlich oder schädlich, wertvoll oder wertlos gehalten wird (vgl. BVerfGE 30, 336 ; 33, 1 ; 61, 1 ).
  • BVerfG, 25.02.1975 - 1 BvF 1/74

    Schwangerschaftsabbruch I

    Dabei gilt auch und erst recht für den Schutz des ungeborenen Lebens der Leitgedanke des Vorranges der Prävention vor der Repression (vgl. BVerfGE 30, 336 [350]).
  • BVerfG, 27.11.1990 - 1 BvR 402/87

    Josephine Mutzenbacher

    Die insoweit in BVerfGE 30, 336 (350) anklingenden und in der angegriffenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (S. 14 des Urteilsabdrucks) aufgenommenen Zweifel greifen nicht durch.

    a) Schon in seiner bisherigen Rechtsprechung hat das Bundesverfassungsgericht angenommen, daß der Schutz der Jugend nach einer vom Grundgesetz selbst getroffenen Wertung ein Ziel von bedeutsamem Rang und ein wichtiges Gemeinschaftsanliegen ist (vgl. BVerfGE 30, 336 [347 und 348]; 77, 346 [356]).

    Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG gebietet jedoch eine verfassungskonforme Auslegung dahin, daß der Kunstvorbehalt auch im Falle des § 6 GjS eingreift (vgl. BVerfGE 30, 336 [350]).

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