Rechtsprechung
BVerfG, 27.06.1974 - 2 BvR 429/72, 2 BvR 641/72, 2 BvR 700/72, 2 BvR 813/72, 2 BvR 9/73 |
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Sonstiges
- Deutscher Bundestag (Verfahrensmitteilung)
Papierfundstellen
- BVerfGE 38, 1
- NJW 1974, 1940
- DÖV 1974, 703
- DÖV 1975, 428
Wird zitiert von ... (41) Neu Zitiert selbst (16)
- BVerfG, 17.12.1953 - 1 BvR 147/52
Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen
Auszug aus BVerfG, 27.06.1974 - 2 BvR 429/72
a) Art. 33 Abs. 5 GG gewährt nicht wie Art. 129 Abs. 1 Satz 3 WRV einen verfassungsrechtlichen Schutz von "wohlerworbenen Rechten" des Beamten und Richters (BVerfGE 3, 58 [137]; 8, 1 [12]; 8, 332 [343 ff.]).c) Art. 14 Abs. 1 GG scheidet schon deshalb als Prüfungsmaßstab im vorliegenden Falle aus, weil insoweit Art. 33 Abs. 5 GG als lex specialis vorgeht (ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts seit BVerfGE 3, 58 [153]).
- BVerfG, 14.10.1958 - 2 BvO 2/57
Umfang der Vorlage bei fraglicher Zugehörigkeit der Vorschrift zur Bundes- oder …
Auszug aus BVerfG, 27.06.1974 - 2 BvR 429/72
Das, was von den Ländern zu regeln bleibt, muß dabei von substantiellem Gehalt sein (BVerfGE 4, 115 [129]; 7, 29 [41]; 8, 186 [194]; 25, 142 [152]). - BVerfG, 01.12.1954 - 2 BvG 1/54
Besoldungsgesetz von Nordrhein-Westfalen
- BVerfG, 02.12.1958 - 1 BvL 27/55
Wartestandsbestimmungen
Auszug aus BVerfG, 27.06.1974 - 2 BvR 429/72
a) Art. 33 Abs. 5 GG gewährt nicht wie Art. 129 Abs. 1 Satz 3 WRV einen verfassungsrechtlichen Schutz von "wohlerworbenen Rechten" des Beamten und Richters (BVerfGE 3, 58 [137]; 8, 1 [12]; 8, 332 [343 ff.]). - BVerfG, 21.01.1969 - 2 BvL 11/64
Beamtenwitwe
Auszug aus BVerfG, 27.06.1974 - 2 BvR 429/72
Das, was von den Ländern zu regeln bleibt, muß dabei von substantiellem Gehalt sein (BVerfGE 4, 115 [129]; 7, 29 [41]; 8, 186 [194]; 25, 142 [152]). - BVerfG, 15.11.1971 - 2 BvF 1/70
Richterbesoldung II
Auszug aus BVerfG, 27.06.1974 - 2 BvR 429/72
Die Zuständigkeit des Bundes zum Erlaß eines Gesetzes, das die Amtsbezeichnungen der Richter regelt, ergibt sich aus Art. 98 GG; an der in der Entscheidung vom 15. November 1971 vertretenen Auffassung (BVerfGE 32, 199 [220 f.]) hält der Senat nicht fest. - BVerfG, 04.06.1957 - 2 BvL 17/56
Pressedelikte
Auszug aus BVerfG, 27.06.1974 - 2 BvR 429/72
Das, was von den Ländern zu regeln bleibt, muß dabei von substantiellem Gehalt sein (BVerfGE 4, 115 [129]; 7, 29 [41]; 8, 186 [194]; 25, 142 [152]). - BVerfG, 17.01.1961 - 2 BvL 25/60
Richterliche Unabhängikeit und Bindungswirkung obergerichtlicher Entscheidungen
Auszug aus BVerfG, 27.06.1974 - 2 BvR 429/72
Sie verbietet jeden vermeidbaren Einfluß der Exekutive auf die Rechtsstellung der Richter (BVerfGE 12, 81; 26, 79 [93, 96]) und dient daneben dem Schutz der rechtsprechenden Gewalt vor Eingriffen der Legislative (BVerfGE 12, 67 [71]). - BVerfG, 24.01.1961 - 2 BvR 74/60
Hergebrachte Grundsätze des richterlichen Amtsrechts
Auszug aus BVerfG, 27.06.1974 - 2 BvR 429/72
Sie verbietet jeden vermeidbaren Einfluß der Exekutive auf die Rechtsstellung der Richter (BVerfGE 12, 81; 26, 79 [93, 96]) und dient daneben dem Schutz der rechtsprechenden Gewalt vor Eingriffen der Legislative (BVerfGE 12, 67 [71]). - BVerfG, 11.12.1962 - 2 BvL 2/60
Ruhegehalt nach Entnazifizierung
Auszug aus BVerfG, 27.06.1974 - 2 BvR 429/72
Er gehört zum Kernbestand der Strukturprinzipien, die allgemein während eines längeren, Tradition bildenden Zeitraums, mindestens unter der Geltung der Weimarer Reichsverfassung als verbindlich anerkannt und gewahrt worden sind (BVerfGE 15, 167 [195 f.]). - BVerfG - 2 BvR 813/72 (anhängig)
- BVerfG - 2 BvR 9/73 (anhängig)
- BVerfG, 28.05.1974 - 2 BvR 700/72
Anhaltspunkte für die Besorgnis Befangenheit eines Bundesverfassungsrichters
- BVerfG - 2 BvR 25/73 (anhängig)
- BVerfG, 11.06.1958 - 1 BvR 1/52
Teuerungszulage
- BVerfG, 04.06.1969 - 2 BvR 33/66
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Richterbesoldung
- BVerfG, 22.03.2018 - 2 BvR 780/16
Vorschriften zum Einsatz von Verwaltungsrichtern auf Zeit sind mit der Verfassung …
Die beabsichtigte Rückkehr in die Verwaltung und die dauerhafte Beibehaltung des Beamtenstatus unterscheiden den Richter auf Zeit vom Richter kraft Auftrags, obwohl auch dessen Status im Beamtenrecht gründet (vgl. BVerfGE 38, 1 ). - BVerfG, 30.09.1987 - 2 BvR 933/82
Beamtenversorgung
- BVerfG, 29.06.1983 - 2 BvR 720/79
Führung der unterschiedlosen Amtsbezeichnung "Professor" an Hochschulen
Der verfassungsrechtlich garantierte Grundsatz der Gewährleistung einer angemessenen Amtsbezeichnung sei für das Richteramtsrecht durch den Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Juni 1974 (BVerfGE 38, 1 ) ausdrücklich anerkannt worden.Soweit sich die Beschwerdeführer auf eine dem Fall der Richteramtsbezeichnungen (BVerfGE 38, 1 ) vergleichbare Rechtslage im Recht der Hochschullehreramtsbezeichnungen beriefen, dürften die unterschiedlichen Verhältnisse, die der Amtsausübung von Richtern und von Hochschullehrern inhaltlich und organisatorisch vorgegeben seien, nicht übersehen werden.
Das könne insbesondere wegen des in BVerfGE 38, 1 (12) aufgewiesenen Zusammenhangs zwischen dem Recht auf angemessene Amtsbezeichnung und dem im Beamtenrecht hergebrachten Leistungsprinzip bedeutsam sein.
Solle die Amtsbezeichnung "im Rahmen des Möglichen ausweisen, wo der Amtsinhaber seiner Befähigung und Leistung entsprechend ... hingehört" (BVerfGE 38, 1 (12)), so komme einer Vereinheitlichung von Amtsbezeichnungen in einem breit gefächerten Feld von Ämtern bei unverändertem Fortbestand des organisatorischen Bezugsrahmens, wie es der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Richteramtsbezeichnungen zugrunde gelegen habe, ein wesentlich anderer Stellenwert zu als der - hier gegebenen - Vereinheitlichung von Amtsbezeichnungen bei verwandten Ämtern, die zum einen in engem Zusammenhang mit einer umfassenden Strukturreform des betreffenden Ämterbereichs stehe und die zum anderen dadurch ausgezeichnet sei, daß die Ämter nach ihrer Ausgestaltung und den Einstellungsvoraussetzungen der Amtsinhaber zwar nicht einander völlig angeglichen, aber doch mehr oder weniger angenähert worden seien.
Die Beschränkung der Bundeskompetenz auf Rahmenvorschriften nimmt dem Bundesgesetzgeber nicht die Möglichkeit, Rechtssätze mit unmittelbarer Wirkung zu erlassen (vgl. BVerfGE 7, 29 [41]; 33, 52 [64]; 38, 1 [10]; st. Rspr.).
Zu den danach vom Gesetzgeber zu beachtenden und nicht nur zu berücksichtigenden hergebrachten Grundsätzen zählen neben anderen Strukturprinzipien wie dem Alimentationsprinzip und dem Laufbahngrundsatz das Leistungsprinzip (vgl. Art. 33 Abs. 2 GG ) sowie der Grundsatz, demzufolge dem Beamten eine "angemessene Amtsbezeichnung" gebührt (vgl. BVerfGE 62, 374 ; 43, 154 [167]; für die Amtsbezeichnungen der Richter vgl. BVerfGE 38, 1 [12 f.]).
Angemessen ist, wie das Bundesverfassungsgericht zu den Richteramtsbezeichnungen festgestellt hat (BVerfGE 38, 1 [12 f.]), eine Amtsbezeichnung nur, wenn sie wirklichkeitsgerecht ist.
Die etwa dadurch herbeigeführte Nivellierung wäre mit Art. 33 Abs. 5 GG nicht vereinbar (BVerfGE 38, 1 [12 f.]; 62, 374 [384]).
- BVerfG, 23.05.2017 - 2 BvL 10/11
Die Anrechnung von Kapitalabfindungen der NATO auf das Ruhegehalt von …
Vielfach wird es, um zuverlässige Feststellungen treffen zu können, zusätzlich und insbesondere im Hinblick auf reichsrechtliche Vorschriften einer Betrachtung der Zeit seit 1871 bedürfen (vgl. BVerfGE 38, 1 , vgl. auch BVerfGK 10, 535 ), während in Einzelfällen - etwa soweit ein maßgeblicher Bestand an einschlägigen Vorschriften in der Zeit vor 1871 entstanden ist - auch die Einbeziehung noch weiter zurückliegender Zeiträume geboten sein mag (vgl. Summer, Dokumente zur Geschichte des Beamtenrechts, 1986, Einleitung ). - BVerfG, 27.07.2004 - 2 BvF 2/02
Juniorprofessur
Rahmenvorschriften des Bundes müssen der Ausfüllung durch Landesgesetzgebung fähig und ihrer bedürftig sein (vgl. BVerfGE 4, 115 ; 36, 193 ; 38, 1 ; 51, 43 ; 80, 137 ). - BVerfG, 15.12.1976 - 2 BvR 841/73
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Fürsorgepflicht des Dienstherrn …
In dieser Linie liegt es, daß das Bundesverfassungsgericht dem Art. 33 Abs. 5 GG grundrechtsgleiche (mit Verfassungsbeschwerde (verfolgbare) subjektive Ansprüche des Beamten entnommen hat: z. B. den Anspruch auf ein amtsangemessenes Gehalt (BVerfGE 8, I [16 ff.]; ständige Rechtsprechung), den Anspruch auf eine amtsangemessene Amtsbezeichnung (z. B. BVerfGE 38, 1 [12]), den Anspruch auf einen besonderen Status (BVerfGE 35, 79 [146]).Ob danach eine Regelung des früheren einfachen Rechts zu jenem durch Art. 33 Abs. 5 GG geschützten Kernbestand gehört, ist vom Bundesverfassungsgericht festzustellen (vgl. BVerfGE 37, 167 [173 ff.]; 38, 1 [11 f.]).
- BVerfG, 13.04.1978 - 2 BvF 1/77
Wehrpflichtnovelle
Der Senat hat in seiner Entscheidung vom 27.6.1974 (BVerfGE 38, 1 [17]) selbst gesagt:. - BGH, 23.04.2018 - NotZ(Brfg) 6/17
Recht eines Notars zur Nutzung der Bezeichnung "Notariat" statt der gesetzlichen …
Eine wirklichkeitsgerechte Bezeichnung (vgl. zu diesem Erfordernis auch BVerfG, BVerfGE 38, 1, 12 ff. zu Richteramtsbezeichnungen) stellt sie aus diesem Grund nicht dar. - BVerwG, 30.03.2006 - 2 C 23.05
Richterliche Unabhängigkeit; Teilzeitbeschäftigung; Sabbatjahrmodell; zwingende …
Deren Gewährung darf nicht in das Ermessen der Justizverwaltung gestellt werden (BVerfG, Beschlüsse vom 24. Januar 1961 2 BvR 74/60 BVerfGE 12, 81 , vom 4. Juni 1969 2 BvR 33/66, 2 BvR 387/66 BVerfGE 26, 79 und vom 27. Juni 1974 2 BvR 429/72 u.a. BVerfGE 38, 1 ). - BVerfG, 04.02.1981 - 2 BvR 570/76
Verfassungswidrigkeit der Überleitung herausgehobener Richterämter in das neue …
Dessen hergebrachte Grundsätze sind bei der Regelung des Rechts des öffentlichen Dienstes - und dazu gehört auch das Richteramtsrecht (BVerfGE 12, 81 [88]; 26, 141 [154 ff.]; 38, 1 [8 ff.]) - zu "berücksichtigen".Zu den die Institution des Berufsbeamtentums seit jeher prägenden Grundsätzen gehört allerdings der Leistungsgrundsatz (BVerfGE 11, 203 [215 f.]; 38, 1 [12 f.]; 39, 196 [201]).
- BVerfG, 08.02.1977 - 1 BvR 79/70
Universitätsgesetz Hamburg
- BVerfG, 14.12.1982 - 2 BvR 1261/79
Teilweise Verfassungswidrigkeit des Bremischen Besoldungsgesetzes
- BVerfG, 28.03.2007 - 2 BvR 1304/05
Versagung von Versorgungsbezügen nach Ausscheiden eines Beamten aus dem …
- BVerwG, 31.05.1985 - 4 C 14.82
Waldwege - Freizeitreiten - Landschaftspflege - Erholungsfunktion
- BVerfG, 15.11.2018 - 1 BvR 1572/17
Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Hochschulprofessors bezüglich der …
- BVerfG, 26.02.1985 - 2 BvL 17/83
Verfassungsmäßigkeit des § 25 Abs. 1 ZG
- BVerfG, 27.03.1979 - 2 BvL 2/77
Bayerisches Personalvertretungsgesetz
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2005 - 1 A 3893/03
Voraussetzungen einer Gewährung von Teilzeitarbeit in Gestalt eines Sabbatjahres; …
- BVerfG, 08.07.1980 - 1 BvR 1472/78
Verfassungsmäßigkeit des baden-württembergischen Unviversitätsgesetzes
- BVerfG, 20.02.2008 - 2 BvR 1843/06
Ansprüche eines ausgeschiedenen Beamten auf Widerruf und auf Zeit auf …
- StGH Hessen, 28.06.1988 - P.St. 1071
Zur verfassungsmäßigen Überprüfung einer die Stellenbesetzung eines Schulleiters …
- BGH, 03.11.2004 - RiZ(R) 2/03
Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit durch unzureichende finanzielle …
- BVerfG, 11.01.2008 - 2 BvR 764/07
Keine Grundrechtsverletzung durch Anrechnung freiwilliger …
- VG Köln, 21.04.2004 - 8 K 154/04
Umfang des Ermessens der Wehrersatzbehörden bei der Entscheidung über die Auswahl …
- VerfGH Saarland, 14.02.1985 - Lv 4/84
Anspruch eines Richters auf Ermäßigung seiner Arbeitszeit; Anspruch eines …
- BVerfG, 17.05.1983 - 2 BvL 8/82
Verfassungsmäßigkeit des § 77 Abs. 2 BBesG - Dienstzeitprämien
- BGH, 06.10.1983 - III ZR 61/82
Amtshaftungsansprüche wegen pflichtwidriger Handlungen von Richtern - …
- BVerwG, 16.03.1983 - 2 B 106.81
Entscheidung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung - Schlüssige Erhebung der …
- BVerwG, 31.01.1983 - 2 B 70.81
Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Ordnungsgemäße …
- VGH Bayern, 05.08.2019 - 3 ZB 17.2479
Kein Erfordernis eines "besonderen Gesetzes" für die Aberkennung des Ruhegehalts …
- BVerwG, 31.01.1983 - 2 B 108.81
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
- BVerfG, 17.01.1996 - 2 BvR 589/92
Verfassungsrechtliche Überprüfung der gerichtlichen Einziehung eines Tieres im …
- OVG Saarland, 03.11.1976 - III R 55/76
Anspruch auf Gewährung eines Ersatzbetrages von 650,- DM für den bei einem …
- BVerwG, 16.09.1977 - 2 B 35.77
Analoge Anwendung des § 198 Abs. 1 Hessisches Beamtengesetz (HBG) 1970 auf …
- VG Gießen, 18.08.2023 - 10 K 641/22
Entlassung eines Professors aus dem Beamtenverhältnis auf Probe
- VG Köln, 23.12.2003 - 8 L 3008/03
Anforderungen an die verwaltungsgerichtliche Durchsetzbarkeit einer …
- LAG Hessen, 27.01.1983 - 12 Ta 179/82
Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Prozesskostenvorschusspflicht des bemittelten …
- BVerwG, 16.09.1977 - 2 B 26.77
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
- VGH Hessen, 27.11.1974 - I OE 94/72
- VG München, 27.09.2013 - M 21 K 12.6261
Ruhestandsbeamtin der Deutsche Postbank AG
- VG Köln, 08.01.2004 - 8 L 4/04
Wehrgerechtigkeit nach Art. 3 Abs. 1 GG unter den Wehrpflichtigen; Umfang der …