Rechtsprechung
   BVerfG, 25.02.1975 - 1 BvF 1/74, 1 BvF 2/74, 1 BvF 3/74, 1 BvF 4/74, 1 BvF 5/74, 1 BvF 6/74   

Schwangerschaftsabbruch I

§ 218 StGB aF;

Art. 2 Abs. 2 Satz 1, Art. 1 Abs. 1 GG, Schutzpflichten

Volltextveröffentlichungen (3)

  • DFR

    Schwangerschaftsabbruch I

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungswidrigkeit der Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • honsell.at PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Wächter oder Herrscher - Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts zwischen Recht und Politik (Prof. Dr. Heinrich Honsell; ZIP 2009, 1689)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Fristenregelung

Papierfundstellen

  • BVerfGE 39, 1
  • NJW 1975, 573
  • DÖV 1975, 237



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Wird zitiert von ... (26)  

  • BAG, 29.06.2004 - 1 ABR 21/03  

    Videoüberwachung am Arbeitsplatz - Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

    Diesen treffen gegenüber den privaten Grundrechtsträgern Schutzpflichten (vgl. BVerfG 25. Februar 1975 - 1 BvF 1/74 ua. - BVerfGE 39, 1, 42, zu C II 1 der Gründe; 28. Mai 1993 - 2 BvF 2/90 ua. - BVerfGE 88, 203, 251 ff., zu D I der Gründe).
  • BVerwG, 05.04.2016 - 1 C 3.15  

    Adressatenerweiterung; allgemeine Leistungsklage; allgemeine Regeln des

    Sie gebietet dem Staat, sich schützend und fördernd vor gefährdetes menschliches Leben zu stellen, es insbesondere vor rechtswidrigen Eingriffen Dritter zu bewahren (vgl. BVerfG, Urteil vom 25. Februar 1975 - 1 BvF 1/74 u.a. - BVerfGE 39, 1 ; Beschluss vom 20. Dezember 1979 - 1 BvR 385/77 - BVerfGE 53, 30 ).
  • BGH, 18.03.1980 - VI ZR 247/78  

    Fehlgeschlagene Unfruchtbarmachung

    Zum anderen weisen Gesetzgebung und Rechtsprechung inzwischen eindeutig einen mehrheitlichen und daher verbindlichen gesell schaftlichen Konsens darüber aus, daß Maßnahmen zur Empfängnisverhütung nicht schon an sich rechtlich als unsittlich mißbilligt werden dürfen (vgl. BGHZ 67, 48), ja sogar der Schwangerschaftsabbruch, der zu ähnlichen haftungsrechtlichen Auswirkungen wie im Streitfall führen kann, im Rahmen der von Bundesverfassungsgericht (BVerfGE 39, 1 = NJW 1975, 573) gezogenen Grenzen anzuerkennen ist.
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