Rechtsprechung
   BVerfG, 11.02.1976 - 2 BvR 849/75   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 19 Abs. 4, Art. 103 Abs. 1; StPO § 45
    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Vorkehrungen - Möglichen Zustellung - Bußgeldbescheid - Strafbefehl - Urlaub - Unzulängliche Glaubhaftmachung - Schlichte Erklärung - Lebenserfahrung - Versäumungsgrund

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 41, 332
  • BVerfGE 41, 334
  • NJW 1976, 1537
  • MDR 1976, 732
  • DVBl 1976, 303



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Wird zitiert von ... (168)  

  • BGH, 15.07.2008 - X ZB 8/08  

    Berufungsbegründung per E-Mail

    Nimmt das Gericht indessen einen auf andere Weise elektronisch übermittelten Schriftsatz entgegen, behinderte es den Zugang zu Gericht in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht zu rechtfertigender Weise (BVerfGE 41, 323, 326 f.; 41, 332, 334 f.; 69, 381, 385; BGHZ 151, 221, 227), würde die Wiedergabe der Unterschrift in der Kopie in diesem Fall nicht für genügend erachtet.
  • BVerfG, 15.10.1997 - 2 BvN 1/95  

    Landesverfassungsgerichte

    Das gilt etwa, wenn Normen, die zu Eingriffen in ein Grundrecht ermächtigen, mit ihren abstrakten Voraussetzungen zwar einen Eingriff rechtfertigen können, das betroffene Grundrecht es aber gebietet, daß die Richter diese Voraussetzungen im Einzelfall nicht überspannen (vgl. BVerfGE 41, 332 ; 43, 95 ).
  • BGH, 10.10.2006 - XI ZB 40/05  

    Wirksamkeit einer eingescannten Unterschrift in einem bestimmenden Schriftsatz

    Dieses gebietet es, den Prozessparteien den Zugang zu einer in der Verfahrensordnung eingeräumten Instanz nicht in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht zu rechtfertigender Weise zu erschweren (BVerfGE 41, 323, 326 f.; 41, 332, 334 f.; 69, 381, 385; BVerfG NJW 2005, 814, 815; BGHZ 151, 221, 227).
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