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   BVerfG, 11.05.1976 - 1 BvR 671/70   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1976,7
BVerfG, 11.05.1976 - 1 BvR 671/70 (https://dejure.org/1976,7)
BVerfG, Entscheidung vom 11.05.1976 - 1 BvR 671/70 (https://dejure.org/1976,7)
BVerfG, Entscheidung vom 11. Mai 1976 - 1 BvR 671/70 (https://dejure.org/1976,7)
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Deutschland Magazin - DGB

Art. 5 GG, §§ 185, 186 StGB, Berücksichtigung von Inhalt und Form der Äußerung, spezifisches Verfassungsrecht

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Deutschland-Magazin

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 5 Abs. 2; StGB § 185 § 186
    Inhalt und Schranken von Meinungsäußerungs- und Pressefreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Grundrechte der freien Meinungsäußerung - Pressefreiheit - Schranken - Vorschriften der "allgemeinen Gesetze" - Recht der persönlichen Ehre - Wertsetzenden Bedeutung - Freiheitlicher demokratischer Staat

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 42, 143
  • NJW 1976, 1677
  • NJW 1976, 1678
  • MDR 1977, 114
  • VersR 1977, 486
  • afp 1976, 115
 
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Wird zitiert von ... (185)

  • BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

    "Soldaten sind Mörder"

    Insoweit verweist der Beschwerdeführer auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 42, 143 ) und trägt vor, daß nur erheblich schwächere Formulierungen wie "unrechtmäßige Tötung" zur Wahl stünden, die den wesentlichen Gedanken nicht zum Ausdruck brächten.
  • BVerfG, 19.10.1993 - 1 BvR 567/89

    Bürgschaftsverträge

    Diese Grundentscheidungen entfalten sich durch das Medium derjenigen Vorschriften, die das jeweilige Rechtsgebiet unmittelbar beherrschen, und haben vor allem auch Bedeutung bei der Interpretation zivilrechtlicher Generalklauseln (vgl. BVerfGE 7, 198 [205 f.]; 42, 143 [148]).

    Die Schwelle eines Verfassungsverstoßes, den das Bundesverfassungsgericht zu korrigieren hat, ist erst erreicht, wenn die angegriffene Entscheidung Auslegungsfehler erkennen läßt, die auf einer grundsätzlich unrichtigen Auffassung von der Bedeutung eines Grundrechts, insbesondere vom Umfang seines Schutzbereichs, beruhen und auch in ihrer materiellen Bedeutung für den konkreten Rechtsfall von einigem Gewicht sind (BVerfGE 18, 85 [93]; 42, 143 [149]; st. Rspr.).

  • BVerfG, 22.10.2014 - 2 BvR 661/12

    Vertraglich vereinbarte Loyalitätsobliegenheiten in kirchlichen …

    Im Privatrechtsverkehr entfalten die Grundrechte ihre Wirkkraft als verfassungsrechtliche Wertentscheidungen durch das Medium der Vorschriften, die das jeweilige Rechtsgebiet unmittelbar beherrschen, damit vor allem auch durch die zivilrechtlichen Generalklauseln (vgl. BVerfGE 7, 198 ; 42, 143 ; 103, 89 ).
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