Rechtsprechung
   BVerfG, 11.05.1976 - 1 BvR 671/70   

Deutschland Magazin - DGB

Art. 5 GG, §§ 185, 186 StGB, Berücksichtigung von Inhalt und Form der Äußerung, spezifisches Verfassungsrecht

Volltextveröffentlichungen (3)

  • DFR

    Deutschland-Magazin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 5 Abs. 2; StGB § 185 § 186
    Inhalt und Schranken von Meinungsäußerungs- und Pressefreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Grundrechte der freien Meinungsäußerung - Pressefreiheit - Schranken - Vorschriften der "allgemeinen Gesetze" - Recht der persönlichen Ehre - Wertsetzenden Bedeutung - Freiheitlicher demokratischer Staat

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 42, 143
  • NJW 1976, 1677
  • NJW 1976, 1678
  • MDR 1977, 114
  • VersR 1977, 486
  • afp 1976, 115


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Wird zitiert von ... (165)  

  • BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91  

    "Soldaten sind Mörder"

    Insoweit verweist der Beschwerdeführer auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 42, 143 ) und trägt vor, daß nur erheblich schwächere Formulierungen wie "unrechtmäßige Tötung" zur Wahl stünden, die den wesentlichen Gedanken nicht zum Ausdruck brächten.
  • BVerfG, 03.06.1987 - 1 BvR 313/85  

    Strauß-Karikatur

    Soweit sich der Beschwerdeführer auf das für die Presse- und Meinungsäußerungsfreiheit entwickelte "Recht zum Gegenschlag" beruft (BVerfGE 12, 113 [125f.]; 24, 278 [282 f.]; 42, 143 [152 f.]), verkennt er bereits, daß sich der Bayrische Ministerpräsident ihm gegenüber nicht einer den Karikaturen vergleichbaren Sprache bedient hat.
  • BVerfG, 22.10.2014 - 2 BvR 661/12  

    Vertraglich vereinbarte Loyalitätsobliegenheiten in kirchlichen …

    Im Privatrechtsverkehr entfalten die Grundrechte ihre Wirkkraft als verfassungsrechtliche Wertentscheidungen durch das Medium der Vorschriften, die das jeweilige Rechtsgebiet unmittelbar beherrschen, damit vor allem auch durch die zivilrechtlichen Generalklauseln (vgl. BVerfGE 7, 198 ; 42, 143 ; 103, 89 ).
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