Rechtsprechung
   BVerfG, 10.03.1976 - 1 BvR 355/67   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1976,40
BVerfG, 10.03.1976 - 1 BvR 355/67 (https://dejure.org/1976,40)
BVerfG, Entscheidung vom 10.03.1976 - 1 BvR 355/67 (https://dejure.org/1976,40)
BVerfG, Entscheidung vom 10. März 1976 - 1 BvR 355/67 (https://dejure.org/1976,40)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1976,40) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • DFR

    Öffentliches Wegeeigentum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des Ersatzanspruchs eines Landes bei Beschädigung von im öffentlichen Eigentum stehenden Straßen, Wegen und Wegezubehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 42, 20
  • NJW 1976, 1835
  • VersR 1977, 193



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (50)  

  • BVerfG, 15.07.1981 - 1 BvL 77/78

    Naßauskiesung

    Ihm stand zwar die Befugnis zum Erlaß bürgerlich-rechtlicher, dh solcher Vorschriften zu, welche die privatrechtlichen Beziehungen der Bürger untereinander regeln; er besaß jedoch nicht die Kompetenz zum Erlaß öffentlich-rechtlicher Vorschriften, deren es für das Verhältnis des Eigentümers zur Allgemeinheit bedurft hätte (BVerfGE 42, 20 [28 ff.]).

    Ihm obliegt hierbei eine doppelte Aufgabe: Einerseits muß er im Privatrecht (BVerfGE 42, 20 [30 ff.]) die für den Rechtsverkehr und die Rechtsbeziehungen der Bürger untereinander maßgeblichen Vorschriften schaffen (zum Beispiel für die Übertragung oder Belastung von Eigentum, das Nachbarrecht sowie das Ersatzrecht bei Beeinträchtigung des Eigentums durch Dritte); andererseits hat er den Belangen der Allgemeinheit - in die vor allem jeder Grundstückseigentümer eingebunden ist - in den (meist) öffentlich-rechtlichen Regelungen Rechnung zu tragen.

  • BVerfG, 19.10.1982 - 2 BvF 1/81

    Amtshaftung

    Die stetige Verwendung und beinahe wörtliche Übernahme des Begriffs "bürgerliches Recht" in den Kompetenzordnungen der neueren deutschen Verfassungsgeschichte gibt einen Fingerzeig, daß dieser Begriff grundsätzlich in demselben Sinne wie früher verstanden werden will (vgl. BVerfGE 3, 407 [414 f.]; 12, 205 [226]; 26, 281 [299]; 33, 52 [61]; 42, 20 [29]).

    Der historische Zusammenhang in der deutschen Verfassungsentwicklung und Gesetzgebung ist zu beachten; Entstehungsgeschichte und Staatspraxis gewinnen für die Auslegung besonderes Gewicht (BVerfGE 33, 125 [152 f.]; 42, 20 [29]).

    Auf diese im vorigen Jahrhundert gewachsene Systematisierung des Rechtsgebiets "bürgerliches Recht" nimmt die Reichsverfassung von 1871 in ihrem Art. 4 Nr. 13 Bezug (vgl. BVerfGE 42, 20 [30 f.]).

    bb) Die Weimarer Verfassung bewirkte durch ihren Art. 7 Nr. 1 keine Veränderung der überkommenen Grenzen der Gesetzgebungsmaterie "bürgerliches Recht" gegenüber dem Rechtsbereich der Staatshaftung; diese Grenzen hatten durch die Staatspraxis, insbesondere durch Inhalt und Entstehungsgeschichte des Bürgerlichen Gesetzbuchs feste Konturen erfahren (vgl. BVerfGE 42, 20 [31 f.]).

  • BVerwG, 26.04.2018 - 3 C 24.16

    Aufgabe des Eigentums an einem Hund ist nicht möglich

    Aus diesem Grund ist es den Ländern überlassen, das öffentlich-rechtliche Fundrecht weiter zu regeln (Mugdan, Die gesammelten Materialien zum BGB, Bd. III, Motive, S. 377 f.; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 10. März 1976 - 1 BvR 355/67 - BVerfGE 42, 20 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht