Rechtsprechung
   BVerfG, 08.02.1977 - 1 BvR 79/70, 1 BvR 278/70, 1 BvR 282/70   

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https://dejure.org/1977,19
BVerfG, 08.02.1977 - 1 BvR 79/70, 1 BvR 278/70, 1 BvR 282/70 (https://dejure.org/1977,19)
BVerfG, Entscheidung vom 08.02.1977 - 1 BvR 79/70, 1 BvR 278/70, 1 BvR 282/70 (https://dejure.org/1977,19)
BVerfG, Entscheidung vom 08. Februar 1977 - 1 BvR 79/70, 1 BvR 278/70, 1 BvR 282/70 (https://dejure.org/1977,19)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • DFR

    Universitätsgesetz Hamburg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Teilweise Verfassungswidrigkeit des Hamburgischen Universitätsgesetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • BVerfGE 43, 242
  • NJW 1977, 1049
  • DVBl 1977, 569
 
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Wird zitiert von ... (337)

  • BVerfG, 15.07.1981 - 1 BvL 77/78

    Naßauskiesung

    Er kann im Rahmen des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG durch eine angemessene und zumutbare Überleitungsregelung individuelle Rechtspositionen umgestalten, wenn Gründe des Gemeinwohls vorliegen, die den Vorrang vor dem berechtigten - durch die Bestandsgarantie gesicherten - Vertrauen auf den Fortbestand eines wohlerworbenen Rechtes verdienen (BVerfGE 31, 275 [285, 290]; 36, 281 [293]; 43, 242 [288]).
  • BVerfG, 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09

    Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig

    Nach Maßgabe des Vertrauensschutzgebots - das im Zusammenhang mit dem Gewährleistungsgehalt des in seinem Schutzbereich berührten Grundrechts aus Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG Wirkung entfaltet (vgl. BVerfGE 72, 200 ) - ergeben sich die Grenzen gesetzgeberischer Regelungsbefugnis aus einer Abwägung zwischen dem Gewicht der berührten Vertrauensschutzbelange und der Bedeutung des gesetzgeberischen Anliegens für das Gemeinwohl (vgl. BVerfGE 14, 288 ; 25, 142 ; 43, 242 ; 43, 291 ; 75, 246 ; 109, 133 ).
  • BVerfG, 01.12.2020 - 2 BvR 916/11

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde zur elektronischen Aufenthaltsüberwachung

    jj) Das rechtsstaatliche Vertrauensschutzgebot (Art. 20 Abs. 3 GG) zieht der gesetzgeberischen Regelungsbefugnis Grenzen bei der Verwirklichung des gesetzgeberischen Anliegens für das Gemeinwohl (vgl. BVerfGE 14, 288 ; 25, 142 ; 43, 242 ; 75, 246 ; 109, 133 ; 128, 326 ; 134, 33 ).
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