Rechtsprechung
   BVerfG, 20.06.1978 - 1 BvL 30/78, 1 BvL 31/78, 1 BvL 32/78, 1 BvL 33/78, 1 BvL 34/78, 1 BvL 35/78   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1978,670
BVerfG, 20.06.1978 - 1 BvL 30/78, 1 BvL 31/78, 1 BvL 32/78, 1 BvL 33/78, 1 BvL 34/78, 1 BvL 35/78 (https://dejure.org/1978,670)
BVerfG, Entscheidung vom 20.06.1978 - 1 BvL 30/78, 1 BvL 31/78, 1 BvL 32/78, 1 BvL 33/78, 1 BvL 34/78, 1 BvL 35/78 (https://dejure.org/1978,670)
BVerfG, Entscheidung vom 20. Juni 1978 - 1 BvL 30/78, 1 BvL 31/78, 1 BvL 32/78, 1 BvL 33/78, 1 BvL 34/78, 1 BvL 35/78 (https://dejure.org/1978,670)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1978,670) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 100 Abs. 1; ZPO § 901 § 908
    Anforderungen an eine Richtervorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerfGE 48, 396
  • NJW 1978, 2023
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (24)

  • BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92

    Cannabis

    Die Maßnahme darf sie mithin nicht übermäßig belasten (Übermaßverbot oder Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne; vgl. BVerfGE 48, 396 ; 83, 1 ).
  • BVerfG, 13.04.2017 - 2 BvL 6/13

    Kernbrennstoffsteuergesetz mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig

    1. Dem Vorlagebeschluss ist ferner mit hinreichender Deutlichkeit zu entnehmen, dass die Vorlagefrage entscheidungserheblich ist, weil das Finanzgericht im Falle der Gültigkeit der für verfassungswidrig gehaltenen Rechtsvorschriften zu einem anderen Ergebnis käme als im Falle ihrer Ungültigkeit (vgl. BVerfGE 7, 171 ; 47, 146 ; 48, 396 ; 90, 145 ; 131, 1 ; 131, 88 ; 133, 1 ; 135, 1 ).
  • BVerfG, 06.05.2016 - 1 BvL 7/15

    Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungswidrigkeit von Arbeitslosengeld

    Es bedarf vielmehr hinreichender Feststellungen, die seine fach- und verfassungsrechtliche Beurteilung tragen können (vgl. BVerfGE 37, 328 ; 48, 396 ; 86, 52 ; 86, 71 ; 88, 198 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht