Rechtsprechung
   BVerfG, 10.10.1978 - 1 BvR 475/78   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • verkehrslexikon.de

    Zum rechtlichen Gehör und zum Verhältnis der Fachgerichte zum Bundesverfassungsgericht

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Die Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs muß von den Instanzgerichten geprüft werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 14 Abs. 1 S. 1 Art. 103 Abs. 1
    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Verweis uf das Verfassungsbeschwerde-Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 49, 252
  • NJW 1979, 538
  • DVBl 1978, 998
  • DÖV 1979, 131
  • Rpfleger 1979, 12



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Wird zitiert von ... (120)  

  • BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02  

    Rechtsschutz gegen den Richter I

    Außerdem hat das Bundesverfassungsgericht neue Rechtsbehelfsmöglichkeiten durch analoge Anwendung oder extensive Auslegung der Prozessrechtsnormen (so § 513 Abs. 2, § 568 Abs. 2 ZPO a.F., §§ 33 a, 313 a StPO) für nahe liegend erachtet (vgl. statt vieler BVerfGE 42, 243 ; 49, 252 ; 60, 96 ; 70, 180 ).

    In dieser Konkretisierung des Verhältnisses von Grundsatz und Ausnahme spiegelt sich die Bedeutung wider, die das Grundgesetz der fachgerichtlichen Rechtsprechung auch für die Einhaltung verfassungsrechtlicher Grundentscheidungen beimisst (vgl. BVerfGE 49, 252 ).

  • BGH, 10.02.2005 - IX ZR 211/02  

    Zur Insolvenzanfechtung

    Im übrigen ist heute allgemein anerkannt, daß die Zwangsvollstreckung ausschließlich als Akt staatlicher Hoheitsgewalt erfolgt (vgl. BVerfGE 49, 252, 256; BGHZ 146, 17, 20).
  • BVerfG, 12.03.2003 - 1 BvR 330/96  

    Fernmeldegeheimnis

    Offensichtlich unzulässig ist das Rechtsmittel indes nur, wenn der Rechtsmittelführer nach dem Stand der Rechtsprechung und Lehre bei Einlegung des Rechtsmittels über die Unzulässigkeit nicht im Ungewissen sein konnte (vgl. BVerfGE 48, 341 ; 49, 252 ).
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