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   BVerfG, 25.05.1956 - 1 BvR 128/56   

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https://dejure.org/1956,6
BVerfG, 25.05.1956 - 1 BvR 128/56 (https://dejure.org/1956,6)
BVerfG, Entscheidung vom 25.05.1956 - 1 BvR 128/56 (https://dejure.org/1956,6)
BVerfG, Entscheidung vom 25. Mai 1956 - 1 BvR 128/56 (https://dejure.org/1956,6)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des § 363 Abs. 2 StPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 5, 22
  • NJW 1956, 1026
  • DÖV 1957, 461
 
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Wird zitiert von ... (195)

  • BVerfG, 23.02.2007 - 1 BvR 2368/06

    Städtische Videoüberwachung eines Kunstwerks in Regensburg entbehrt gesetzlicher

    b) Ob der Verwaltungsgerichtshof den Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG dadurch geheilt hat (vgl. dazu BVerfGE 5, 22 ; 62, 392 ), dass er das Vorbringen des Beschwerdeführers in der Anhörungsrüge zur Kenntnis genommen hat, kann hier offen bleiben.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2017 - 4 B 307/17

    Betrieb von Bestandsspielhallen nach dem 1.7.2017 nur noch mit

    vgl. zur Heilung eines im ersten Rechtszug unterlaufenen Gehörsverstoßes in einer höheren Instanz, OVG NRW, Beschluss vom 2.2.2016 - 16 B 1267/15 -, juris, Rn. 15 f., unter Hinweis auf BVerfG, Entscheidung vom 25.5.1956 - 1 BvR 128/56 -, BVerfGE 5, 22 = juris, Rn. 6.
  • BVerfG, 07.10.1981 - 2 BvR 1194/80

    Baden-Württembergisches Unterbringungsgesetz

    Soweit das Gebot der mündlichen Anhörung in § 13 Abs. 1 UG die Art. 103 Abs. 1 GG entsprechende Verpflichtung umfaßt, dem Kranken Gelegenheit zu geben, sich zu dem der Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt vor deren Erlaß zu äußern, kommt für den Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör zwar eine Heilung durch nachgeholte Anhörung in Frage (vgl. BVerfGE 5, 22 [24]; 19, 93 [99]).
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