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   BVerfG, 17.08.1956 - 1 BvB 2/51   

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https://dejure.org/1956,1
BVerfG, 17.08.1956 - 1 BvB 2/51 (https://dejure.org/1956,1)
BVerfG, Entscheidung vom 17.08.1956 - 1 BvB 2/51 (https://dejure.org/1956,1)
BVerfG, Entscheidung vom 17. August 1956 - 1 BvB 2/51 (https://dejure.org/1956,1)
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KPD-Verbot

Art. 21 Abs. 2 GG

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    2. Parteienverbot des Bundesverfassungsgerichts / BVerfG verbietet Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) wegen Verstoßes gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung und aktiv kämpferischer agressiver Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung - Kommunistische ...

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    KPD-Verbot

Sonstiges (2)

  • zeit.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Der Parteihund

  • deutschlandfunk.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 17.08.2006)

    Auszeit für die Revolution: Vor 50 Jahren wurde die KPD verboten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 5, 85
  • NJW 1956, 1393
  • NJW 2017, 3063
  • DVBl 1956, 646
  • DÖV 1956, 532
 
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Wird zitiert von ... (293)

  • BVerfG, 31.07.1973 - 2 BvF 1/73

    Grundlagenvertrag

    Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f. ]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig.

    Das Bundesverfassungsgericht kann dem Gesetzgeber erst entgegentreten, wenn er die Grenzen dieses Ermessens eindeutig überschreitet, wenn seine Maßnahme also rechtlich oder tatsächlich einer Wiedervereinigung in Freiheit offensichtlich entgegensteht (BVerfGE 5, 85 [126 ff. ]; 12, 45 [51 f. ]).

  • BVerfG, 26.02.2020 - 2 BvR 2347/15

    Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig

    a) Die Achtung und der Schutz der Menschenwürde und der Freiheit sind grundlegende Prinzipien der Verfassungsordnung, die den Menschen als eine zu Selbstbestimmung und Eigenverantwortung fähige Persönlichkeit begreift (vgl. BVerfGE 5, 85 ; 45, 187 ).
  • BVerfG, 14.05.1985 - 1 BvR 233/81

    Brokdorf

    Über die freiheitliche demokratische Ordnung heißt es im KPD-Urteil, sie gehe davon aus, daß die bestehenden, historisch gewordenen staatlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse verbesserungsfähig und -bedürftig seien; damit werde eine nie endende Aufgabe gestellt, die durch stets erneute Willensentscheidung gelöst werden müsse (BVerfGE 5, 85 [197]).

    Schon generell gewinnen die von diesen Organen auf der Grundlage des Mehrheitsprinzips getroffenen Entscheidungen an Legitimation, je effektiver Minderheitenschutz gewährleistet ist; die Akzeptanz dieser Entscheidungen wird davon beeinflußt, ob zuvor die Minderheit auf die Meinungs- und Willensbildung hinreichend Einfluß nehmen konnte (vgl. BVerfGE 5, 85 [198 f.]).

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