Rechtsprechung
   BVerfG, 03.06.1980 - 1 BvR 185/77   

Eppler

Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Unterschieben von Äußerungen;

keine Änderung der zivilprozessualen Beweislastregeln

Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Unterschieben nicht getaner Äußerungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1; StGB § 186 § 193
    Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit der Beweislastverteilung bei Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs - In den Mund gelegte Meinungsäußerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht - Äußerungen - Beeinträchtigung - Sozialer Geltungsanspruch

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Erhard Eppler

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 54, 148
  • NJW 1980, 2070
  • NJW 1980, 2080
  • NJW 1991, 128
  • VersR 1980, 1154
  • DVBl 1980, 839
  • DÖV 1980, 760
  • afp 1980, 149


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Wird zitiert von ... (220)  

  • BVerfG, 15.12.1983 - 1 BvR 209/83

    Volkszählung

    Ihrem Schutz dient - neben speziellen Freiheitsverbürgungen - das in Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG gewährleistete allgemeine Persönlichkeitsrecht, das gerade auch im Blick auf moderne Entwicklungen und die mit ihnen verbundenen neuen Gefährdungen der menschlichen Persönlichkeit Bedeutung gewinnen kann (vgl BVerfGE 54, 148 [153]).

    Es umfaßt - wie bereits in der Entscheidung BVerfGE 54, 148 [155] unter Fortführung früherer Entscheidungen (BVerfGE 27, 1 [6] - Mikrozensus; 27, 344 [350 f.] - Scheidungsakten; 32, 373 [379] - Arztkartei; 35, 202 [220] - Lebach; 44, 353 [372 f.] - Suchtkrankenberatungsstelle) angedeutet worden ist - auch die aus dem Gedanken der Selbstbestimmung folgende Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst zu entscheiden, wann und innerhalb welcher Grenzen persönliche Lebenssachverhalte offenbart werden (vgl ferner BVerfGE 56, 37 [41 ff.] - Selbstbezichtigung; 63, 131 [142 f.] - Gegendarstellung).

  • BGH, 15.05.2018 - VI ZR 233/17

    Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess

    Das Recht am gesprochenen Wort gewährleistet die Selbstbestimmung über die eigene Darstellung der Person in der Kommunikation mit anderen (vgl. BVerfGE 54, 148, 155).
  • BGH, 23.06.2009 - VI ZR 196/08

    Lehrerbewertungen im Internet

    Zwar schützt das allgemeine Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG dagegen, dass jemandem Äußerungen in den Mund gelegt werden, die er nicht getan hat und die seinen von ihm selbst definierten sozialen Geltungsanspruch beeinträchtigen (vgl. BVerfGE 54, 148 - Eppler).
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