Rechtsprechung
   BVerfG, 03.06.1980 - 1 BvR 797/78   

Böll

Art. 5 GG, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Ehre, Recht am eigenen Wort, Falschzitat

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Meinungsfreiheit schützt nicht das unrichtige Zitat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unzulässige Verwendung der Interpretation einer mehrdeutigen Äußerung des Kritisierten als Zitat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht - Äußerungen - Beeinträchtigung - Sozialer Geltungsanspruch - Unrichtiges Zitat - Grundrecht der Meinungsfreiheit

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 54, 208
  • NJW 1980, 2072
  • GRUR 1980, 1087
  • VersR 1980, 1131
  • afp 1980, 151



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Wird zitiert von ... (102)  

  • BVerfG, 28.06.2016 - 1 BvR 3388/14  

    Die Gerichte müssen bei Nichterweislichkeit einer Tatsachenbehauptung eine

    Dabei dürfen die Fachgerichte einerseits im Interesse der Meinungsfreiheit keine Anforderungen an die Wahrheitspflicht stellen, die die Bereitschaft zum Gebrauch des Grundrechts herabsetzen (vgl. BVerfGE 54, 208 ; 85, 1 ).
  • BVerfG, 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98  

    Mehrdeutige Meinungsäußerungen

    Die Fachgerichte dürfen deshalb einerseits an die Wahrheitspflicht im Interesse der Meinungsfreiheit keine Anforderungen stellen, die die Bereitschaft zum Gebrauch des Grundrechts herabsetzen und so auf die Meinungsfreiheit insgesamt einschnürend wirken können (vgl. BVerfGE 54, 208 ; 85, 1 ).
  • BVerfG, 29.06.2016 - 1 BvR 2732/15  

    Die falsche Einordnung einer Äußerung als Tatsache verkürzt den grundrechtlichen

    Denn anders als bei Meinungen im engeren Sinne, bei denen insbesondere im öffentlichen Meinungskampf im Rahmen der regelmäßig vorzunehmenden Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit einerseits und dem Rechtsgut, in deren Interesse sie durch ein allgemeines Gesetz wie den §§ 185 ff. StGB eingeschränkt werden kann, eine Vermutung zugunsten der freien Rede gilt, gilt dies für Tatsachenbehauptungen nicht in gleicher Weise (vgl. BVerfGE 54, 208 ; 61, 1 , 90, 241 ).
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