Rechtsprechung
   BVerfG, 15.04.1980 - 2 BvR 461/79   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in Strafsachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Rechtsinstitut - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Rechtsschutzgarantien - Auslegung der verfahrensrechtlichen Vorschriften

Papierfundstellen

  • BVerfGE 54, 80
  • Rpfleger 1980, 269



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Wird zitiert von ... (60)  

  • BVerfG, 04.05.2004 - 1 BvR 1892/03  

    Wiedereinsetzung

    Dies gilt auch für die Entscheidung über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung einer Rechtsmittelfrist (stRspr, vgl. etwa BVerfGE 54, 80 ).
  • BVerfG, 25.09.2000 - 1 BvR 2104/99  

    Verletzung rechtlichen Gehörs wegen Zurückweisung der Wiedereinsetzung in

    Vielmehr ist bei Zweifeln eine Auskunft der Post darüber vorzulegen oder von Amts wegen einzuholen, wie lange die Postlaufzeit nach den organisatorischen und betrieblichen Vorkehrungen der Post bemessen ist (vgl. BVerfGE 41, 23 ; 54, 80 ; BVerfG, 1. Kammer des Ersten Senats, NJW 1992, S. 1952; 2. Kammer des Ersten Senats, a.a.O., S. 2547).
  • BVerfG, 18.10.2012 - 2 BvR 2776/10  

    Einspruch gegen einen Strafbefehl; Recht auf effektiven Rechtsschutz; Recht auf

    Dies gilt insbesondere in den Fällen des ersten Zugangs zum Gericht, in denen das Rechtsinstitut der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand unmittelbar der Verwirklichung verfassungsrechtlich verbürgter Rechtsschutzgarantien dient (vgl. BVerfGE 40, 88 ; 54, 80 ; 67, 208 ).
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