Rechtsprechung
   BVerfG, 15.04.1980 - 2 BvR 461/79   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in Strafsachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Rechtsinstitut - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Rechtsschutzgarantien - Auslegung der verfahrensrechtlichen Vorschriften

Papierfundstellen

  • BVerfGE 54, 80
  • Rpfleger 1980, 269



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Wird zitiert von ... (60)  

  • BVerfG, 04.05.2004 - 1 BvR 1892/03  

    Wiedereinsetzung

    Dies gilt auch für die Entscheidung über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung einer Rechtsmittelfrist (stRspr, vgl. etwa BVerfGE 54, 80 ).
  • BVerfG, 25.09.2000 - 1 BvR 2104/99  

    Verletzung rechtlichen Gehörs wegen Zurückweisung der Wiedereinsetzung in

    Vielmehr ist bei Zweifeln eine Auskunft der Post darüber vorzulegen oder von Amts wegen einzuholen, wie lange die Postlaufzeit nach den organisatorischen und betrieblichen Vorkehrungen der Post bemessen ist (vgl. BVerfGE 41, 23 ; 54, 80 ; BVerfG, 1. Kammer des Ersten Senats, NJW 1992, S. 1952; 2. Kammer des Ersten Senats, a.a.O., S. 2547).
  • BVerfG, 11.07.1984 - 1 BvR 1269/83  

    Rechtliches Gehör bei Versagung der Ersatzzustellung

    In den Fällen des "ersten Zugangs" zum Gericht dient das Recht der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand der Verwirklichung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, so daß bei der Anwendung des § 233 ZPO die Anforderungen daran nicht überspannt werden dürfen, was der Betroffene veranlaßt haben und vorbringen muß, um nach einer Fristversäumung die Wiedereinsetzung zu erhalten (vgl. BVerfGE 54, 80 (84) m. w. N.; st. Rspr.).
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