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   BVerfG, 26.05.1981 - 1 BvL 56/78, 1 BvL 57/78, 1 BvL 58/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,10
BVerfG, 26.05.1981 - 1 BvL 56/78, 1 BvL 57/78, 1 BvL 58/78 (https://dejure.org/1981,10)
BVerfG, Entscheidung vom 26.05.1981 - 1 BvL 56/78, 1 BvL 57/78, 1 BvL 58/78 (https://dejure.org/1981,10)
BVerfG, Entscheidung vom 26. Mai 1981 - 1 BvL 56/78, 1 BvL 57/78, 1 BvL 58/78 (https://dejure.org/1981,10)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Schwerbehindertenabgabe

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Verfassungsmäßigkeit der Pflichtplatzquote im Schwerbehindertengesetz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Pflichtplatzquote nach dem SchwbG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Zur Vereinbarkeit der Vorschriften des Schwerbehindertengesetzes über Ausgestaltung und Verwendung der Ausgleichsabgabe mit dem Grundgesetz

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schwerbehinderter - Pflichtplatzquote - Ausgleichsabgabe - Verfassungsmäßigkeit

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schwerbehinderter - Pflichtplatzquote - Ausgleichsabgabe - Verfassungsmäßigkeit

     
  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schwerbehinderter; Pflichtplatzquote; Ausgleichsabgabe; Verfassungsmäßigkeit

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schwerbehinderter; Pflichtplatzquote; Ausgleichsabgabe; Verfassungsmäßigkeit

  • zeit.de (Pressebericht, 05.06.1981)

    Goldene Zeiten?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 57, 139
  • NJW 1981, 2107
  • DVBl 1981, 763
  • DB 1981, 1287
 
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Wird zitiert von ... (146)

  • BVerfG, 26.02.2020 - 2 BvR 2347/15

    Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig

    Bei dieser Sachlage reicht es aus, wenn sich der Gesetzgeber an einer sachgerechten und vertretbaren Beurteilung der ihm verfügbaren Informationen und Erkenntnismöglichkeiten orientiert hat (vgl. BVerfGE 50, 290 ; 57, 139 ; 65, 1 ).
  • BVerfG, 06.07.2010 - 2 BvR 2661/06

    Ultra-vires-Kontrolle Mangold

    Dies gilt insbesondere im Bereich des Individualarbeitsvertragsrechts (vgl. BVerfGE 57, 139 ; BVerfGK 4, 356 ).
  • BVerfG, 19.09.2018 - 2 BvF 1/15

    Vorschriften über den Zensus 2011 verfassungsgemäß

    Im Regelfall genügt der Gesetzgeber den damit verbundenen Anforderungen, wenn er die ihm zugänglichen Erkenntnisquellen ausschöpft, um die voraussichtlichen Auswirkungen seiner Regelung so zuverlässig wie möglich abschätzen zu können und einen Verstoß gegen Verfassungsrecht zu vermeiden (vgl. BVerfGE 50, 290 ; 57, 139 ; 65, 1 ).

    Kehrseite des Prognosespielraums ist eine mögliche Nachbesserungspflicht (vgl. BVerfGE 57, 139 ; 89, 365 ; 113, 167 ).

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