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   BVerfG, 16.06.1981 - 1 BvL 89/78   

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https://dejure.org/1981,9
BVerfG, 16.06.1981 - 1 BvL 89/78 (https://dejure.org/1981,9)
BVerfG, Entscheidung vom 16.06.1981 - 1 BvL 89/78 (https://dejure.org/1981,9)
BVerfG, Entscheidung vom 16. Juni 1981 - 1 BvL 89/78 (https://dejure.org/1981,9)
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3. Rundfunkentscheidung (FRAG /Saarländisches Rundfunkgesetz)

Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG, Gesetzesvorbehalt

Volltextveröffentlichungen (7)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    FRAG-Urteil / FRAG Urteil

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen einer Rundfunkordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Teilweise Verfassungswidrgikeit des Saarländischen Rundfunkgesetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Veranstaltung privater Rundfunksendungen - Freiheit des Rundfunks - Grundlinien der Rundfunkordnung - Meinungsvielfalt - Regelungsbefugnis des Gesetzgebers

  • zeit.de (Pressebericht, 26.06.1981)

    Nur Sieger? - Rundfunkfreiheit: Schutz vor Geschäftemachern

  • kommunikationsseminare.eu PDF, S. 7 (Ausführliche Zusammenfassung)

    Rundfunk - "FRAG"

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 57, 295
  • NJW 1981, 1774
  • DVBl 1981, 915
  • DÖV 1981, 625
  • afp 1981, 398
 
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Wird zitiert von ... (202)

  • BVerwG, 13.09.2017 - 10 C 6.16

    Düsseldorfer "Licht-aus!"-Appell war rechtswidrig

    Art. 5 GG garantiert die freie Bildung der öffentlichen Meinung und will den Kommunikationsprozess im Interesse der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung sichern (vgl. BVerfG, Urteil vom 16. Juni 1981 - 1 BvL 89/78 - BVerfGE 57, 295 ; Beschluss vom 9. Februar 1994 - 1 BvR 1687/92 - BVerfGE 90, 27 ).
  • BVerfG, 18.07.2018 - 1 BvR 1675/16

    Vorschriften zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht

    Dieses Leistungsangebot wird durch die Entwicklung der Kommunikationstechnologie und insbesondere die Informationsverbreitung über das Internet weiterhin nicht infrage gestellt (vgl. BVerfGE 57, 295 ; 73, 118 ; 95, 163 ; 119, 181 ; 136, 9 ).
  • BVerfG, 07.03.2017 - 1 BvR 1314/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen landesrechtliche Einschränkungen für

    Bei Auswahlentscheidungen muss der Gesetzgeber selbst die Voraussetzungen bestimmen, unter denen der Zugang zu eröffnen oder zu versagen ist, und er muss ein rechtsstaatliches Verfahren bereitstellen, in dem hierüber zu entscheiden ist (vgl. BVerfGE 57, 295 ; 73, 280 ; 86, 28 ).
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