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   BVerfG, 16.06.1981 - 1 BvL 89/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,9
BVerfG, 16.06.1981 - 1 BvL 89/78 (https://dejure.org/1981,9)
BVerfG, Entscheidung vom 16.06.1981 - 1 BvL 89/78 (https://dejure.org/1981,9)
BVerfG, Entscheidung vom 16. Juni 1981 - 1 BvL 89/78 (https://dejure.org/1981,9)
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3. Rundfunkentscheidung (FRAG /Saarländisches Rundfunkgesetz)

Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG, Gesetzesvorbehalt

Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Telemedicus

    3. Rundfunkentscheidung / FRAG

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    FRAG-Urteil / FRAG Urteil

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen einer Rundfunkordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Teilweise Verfassungswidrgikeit des Saarländischen Rundfunkgesetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Veranstaltung privater Rundfunksendungen - Freiheit des Rundfunks - Grundlinien der Rundfunkordnung - Meinungsvielfalt - Regelungsbefugnis des Gesetzgebers

  • zeit.de (Pressebericht, 26.06.1981)

    Nur Sieger? - Rundfunkfreiheit: Schutz vor Geschäftemachern

  • kommunikationsseminare.eu PDF, S. 7 (Ausführliche Zusammenfassung)

    Rundfunk - "FRAG"

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 57, 295
  • NJW 1981, 1774
  • DVBl 1981, 915
  • DÖV 1981, 625
  • afp 1981, 398
 
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Wird zitiert von ... (215)

  • BVerfG, 08.07.2021 - 1 BvR 2237/14

    6 % Jahreszins auf Steuernachforderungen und Steuererstattungen verfassungswidrig

    Zwar bewirkt die Unvereinbarkeit einer oder mehrerer Bestimmungen eines Gesetzes mit dem Grundgesetz grundsätzlich nicht die Unvereinbarkeit des ganzen Gesetzes (vgl. BVerfGE 8, 274 ; 57, 295 ; stRspr).
  • BVerwG, 13.09.2017 - 10 C 6.16

    Düsseldorfer "Licht-aus!"-Appell war rechtswidrig

    Art. 5 GG garantiert die freie Bildung der öffentlichen Meinung und will den Kommunikationsprozess im Interesse der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung sichern (vgl. BVerfG, Urteil vom 16. Juni 1981 - 1 BvL 89/78 - BVerfGE 57, 295 ; Beschluss vom 9. Februar 1994 - 1 BvR 1687/92 - BVerfGE 90, 27 ).
  • BVerfG, 18.07.2018 - 1 BvR 1675/16

    Vorschriften zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht …

    Dieses Leistungsangebot wird durch die Entwicklung der Kommunikationstechnologie und insbesondere die Informationsverbreitung über das Internet weiterhin nicht infrage gestellt (vgl. BVerfGE 57, 295 ; 73, 118 ; 95, 163 ; 119, 181 ; 136, 9 ).
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