Rechtsprechung
   BVerfG, 23.01.1957 - 2 BvF 3/56   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1957,29
BVerfG, 23.01.1957 - 2 BvF 3/56 (https://dejure.org/1957,29)
BVerfG, Entscheidung vom 23.01.1957 - 2 BvF 3/56 (https://dejure.org/1957,29)
BVerfG, Entscheidung vom 23. Januar 1957 - 2 BvF 3/56 (https://dejure.org/1957,29)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Kommunalwahl-Sperrklausel I

  • openjur.de

    Kommunalwahl-Sperrklausel I

  • opinioiuris.de

    Kommunalwahl-Sperrklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des nordrhein-westfälischen Kommunalwahlrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerfGE 6, 104
  • NJW 1957, 171
  • NJW 1957, 379
  • DVBl 1957, 171
 
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Wird zitiert von ... (94)

  • BVerfG, 28.05.1993 - 2 BvF 2/90

    Schwangerschaftsabbruch II

    Ein Antrag auf abstrakte Normenkontrolle ist nur zulässig bei Vorliegen eines besonderen objektiven Interesses an der Klarstellung der Geltung der Norm (vgl. BVerfGE 6, 104 [110], 52, 63 [80]).
  • BVerfG, 25.07.2012 - 2 BvF 3/11

    Landeslisten

    Er kann auch beide Gestaltungen miteinander verbinden (vgl. BVerfGE 6, 84 ; 6, 104 ; 95, 335 ; 120, 82 ; 121, 266 ), indem er einen Teil der Mitglieder des Deutschen Bundestages nach dem Mehrheits- und den anderen nach dem Verhältniswahlprinzip wählen lässt (Grabensystem), eine Erstreckung des Verhältniswahlprinzips auf die gesamte Sitzverteilung unter Vorbehalt angemessener Gewichtung der Direktmandate gestattet oder sich für eine andere Kombination entscheidet.
  • BVerfG, 03.07.2008 - 2 BvC 1/07

    Regelungen des Bundeswahlgesetzes, aus denen sich Effekt des negativen

    Er darf auch beide Wahlsysteme miteinander verbinden (vgl. BVerfGE 6, 84 ; 6, 104 ; 95, 335 ), etwa indem er eine Wahl des Deutschen Bundestages hälftig nach dem Mehrheits- und hälftig nach dem Verhältniswahlprinzip zulässt (Grabensystem), eine Erstreckung des Verhältniswahlprinzips auf die gesamte Sitzverteilung unter Vorbehalt angemessener Gewichtung der Direktmandate gestattet oder sich für eine andere Kombination entscheidet, wenn dabei die Gleichheit der Wahl im jeweiligen Teilwahlsystem gewahrt wird, die Systeme sachgerecht zusammenwirken und Unmittelbarkeit und Freiheit der Wahl nicht gefährdet werden.
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