Rechtsprechung
   BVerfG, 16.01.1957 - 1 BvR 253/56   

Elfes

Ausreiseverbot aus Gründen der "Staatssicherheit", Art. 2 Abs. 1 GG, allgemeine Handlungsfreiheit, weiter Begriff der "verfassungsmäßigen Ordnung"

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä. (3)

  • De-legibus-Blog (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Rußland verletzt Menschenrechte nach Adenauer-Art

  • zeit.de (Pressekommentar, 24.01.1957)

    Elfes bleibt ohne Paß

  • fu-berlin.de (Dissertation mit Bezug zur Entscheidung)

    Elfes - Mehr als ein Urteil (Gunther Rojahn)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Wilhelm Elfes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 6, 32
  • NJW 1957, 297
  • DÖV 1957, 116



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Wird zitiert von ... (453)  

  • BVerfG, 27.02.2008 - 1 BvR 370/07  

    Grundrecht auf Computerschutz

    aa) Heimliche Überwachungsmaßnahmen staatlicher Stellen haben einen unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung zu wahren, dessen Schutz sich aus Art. 1 Abs. 1 GG ergibt (vgl. BVerfGE 6, 32 ; 27, 1 ; 32, 373 ; 34, 238 ; 80, 367 ; 109, 279 ; 113, 348 ).
  • BVerfG, 15.01.1958 - 1 BvR 400/51  

    Lüth

    Ebenso richtig ist aber, daß das Grundgesetz, das keine wertneutrale Ordnung sein will (BVerfGE 2, 1 [12] ; 5, 85 [ 134 ff., 197 ff. ] ; 6, 32 [40 f.]), in seinem Grundrechtsabschnitt auch eine objektive Wertordnung aufgerichtet hat und daß gerade hierin eine prinzipielle Verstärkung der Geltungskraft der Grundrechte zum Ausdruck kommt (Klein-v. Mangoldt, Das Bonner Grundgesetz, Vorbem. B III 4 vor Art. 1 S. 93).

    Die Ausführungen des Landgerichts könnten auch so gedeutet werden, daß es in den Äußerungen des Beschwerdeführers einen Eingriff in den Kern der künstlerischen Persönlichkeit Harlans erblickt, den "letzten unantastbaren Bereich menschlicher Freiheit" (BVerfGE 6, 32 [41]), einen Eingriff also, der durch keine noch so gewichtigen Interessen des Beschwerdeführers gerechtfertigt werden könne und deshalb, weil er die Menschenwürde Harlans verletze, unter allen Umständen sittenwidrig sei.

  • BVerfG, 14.10.2004 - 2 BvR 1481/04  

    EGMR-Entscheidungen

    Dabei steht das Grundrecht in einem engen Zusammenhang mit dem im Rechtsstaatsprinzip verankerten Vorrang des Gesetzes, nach dem alle staatlichen Organe im Rahmen ihrer Zuständigkeit an Gesetz und Recht gebunden sind (vgl. BVerfGE 6, 32 ).
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