Rechtsprechung
   BVerfG, 17.01.1957 - 1 BvL 4/54   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1957,3
BVerfG, 17.01.1957 - 1 BvL 4/54 (https://dejure.org/1957,3)
BVerfG, Entscheidung vom 17.01.1957 - 1 BvL 4/54 (https://dejure.org/1957,3)
BVerfG, Entscheidung vom 17. Januar 1957 - 1 BvL 4/54 (https://dejure.org/1957,3)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1957,3) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Steuersplitting

Art. 100 Abs. 1 GG;

Art. 6 Abs. 1 GG als 'Grundsatznorm', Bedeutung von Art. 3 Abs. 2 GG

Volltextveröffentlichungen (7)

  • DFR

    Steuersplitting

  • openjur.de

    Steuersplitting

  • Wolters Kluwer

    Zusammenveranlagung zur Einkommenssteuer der Ehegatten; Befugnis und Verpflichtung zur Vorlage an das Bundesverfassungsgericht; Heilung eines Verfahrensmangels bei Vorlagen an das Bundesverfassungsgericht; Zulässigkeit eines Normenkontrollantrages; Begriff des ...

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zeit.de (Pressemeldung)

    2:0 für Zehentmaier

  • zeit.de (Pressebericht, 11.04.1957)

    Was nun, Herr Schäffer?

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 6, 55
  • BVerwGE 6, 55
  • NJW 1957, 417
  • FamRZ 1957, 82
  • BB 1957, 208
  • DB 1957, 179
  • DÖV 1957, 180
  • BStBl I 1957, 193
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (479)

  • BVerfG, 19.11.2019 - 2 BvL 22/14

    Regelungen zur steuerlichen Behandlung von Erstausbildungskosten verfassungsgemäß

    Art. 3 Abs. 1 GG bindet den Steuergesetzgeber an den Grundsatz der Steuergerechtigkeit (BVerfGE 6, 55 ), der gebietet, die Belastung mit Finanzzwecksteuern an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit auszurichten (BVerfGE 137, 350 ; 148, 217 ).
  • BVerfG, 29.03.2017 - 2 BvL 6/11

    Verlustabzug bei Kapitalgesellschaften nach § 8c Satz 1 KStG (jetzt § 8c Abs. 1

    Art. 3 Abs. 1 GG bindet den Steuergesetzgeber an den Grundsatz der Steuergerechtigkeit (BVerfGE 6, 55 ), der gebietet, die Besteuerung an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit auszurichten.
  • BVerfG, 15.01.1958 - 1 BvR 400/51

    Lüth

    Die bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kann weder für die eine noch für die andere dieser extremen Auffassungen in Anspruch genommen werden; die Folgerungen, die das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 10. Mai 1957 - NJW 1957, S. 1688 - aus den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 17. und 23. Januar 1957 (BVerfGE 6, 55 und 6, 84) in dieser Hinsicht zieht, gehen zu weit.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht