Rechtsprechung
   BVerfG, 16.02.1983 - 2 BvE 1/83, 2 BvE 2/83, 2 BvE 3/83, 2 BvE 4/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,4
BVerfG, 16.02.1983 - 2 BvE 1/83, 2 BvE 2/83, 2 BvE 3/83, 2 BvE 4/83 (https://dejure.org/1983,4)
BVerfG, Entscheidung vom 16.02.1983 - 2 BvE 1/83, 2 BvE 2/83, 2 BvE 3/83, 2 BvE 4/83 (https://dejure.org/1983,4)
BVerfG, Entscheidung vom 16. Februar 1983 - 2 BvE 1/83, 2 BvE 2/83, 2 BvE 3/83, 2 BvE 4/83 (https://dejure.org/1983,4)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,4) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Bundestagsauflösung

Art. 68, 67, 63 GG

Volltextveröffentlichungen (9)

  • DFR

    Bundestagsauflösung

  • Bundesverfassungsgericht

    Zu der Frage, ob die Anordnungen des Bundespräsidenten vom 1983-01-06, den 9. Deutschen Bundestag aufzulösen und den Zeitpunkt der Neuwahl des Deutschen Bundestages auf den 1983-03-06 festzusetzen, die Antragsteller in ihrem Status als Abgeordnete des Bundestages ...

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Verletzung der Rechtsstellung von Abgeordneten durch die vorzeitige Auflösung des Bundestages - Anteil des Status eines Bundestagsabgeordneten an der Gewährleistung der grundgesetzlich festgelegten Dauer der Wahlperiode - Frage der Verfassungsmäßigkeit ...

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Verletzung der Rechtsstellung von Abgeordneten durch die vorzeitige Auflösung des Bundestages; Anteil des Status eines Bundestagsabgeordneten an der Gewährleistung der grundgesetzlich festgelegten Dauer der Wahlperiode; Frage der Verfassungsmäßigkeit ...

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Verletzung der Rechtsstellung von Abgeordneten durch die vorzeitige Auflösung des Bundestages; Anteil des Status eines Bundestagsabgeordneten an der Gewährleistung der grundgesetzlich festgelegten Dauer der Wahlperiode; Frage der Verfassungsmäßigkeit ...

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Verletzung der Rechtsstellung von Abgeordneten durch die vorzeitige Auflösung des Bundestages; Anteil des Status eines Bundestagsabgeordneten an der Gewährleistung der grundgesetzlich festgelegten Dauer der Wahlperiode; Frage der Verfassungsmäßigkeit ...

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur vorzeitigen Auflösung des Bundestages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Prüfung der Anordnungen des Bundespräsidenten vom 6. Januar 1983über die Auflösung des 9. Deutschen Bundestag und die Ansetzung von Neuwahlen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • zeit.de (Pressebericht, 25.02.1983)

    Bundestags-Auflösung bestätigt - Ein halbherziger Richterspruch

  • juraexamen.info (Leitsatz)

    Bundestagsauflösung / Vertrauensfrage Helmut Kohls

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Bundestagsauflösung I

Papierfundstellen

  • BVerfGE 62, 1
  • NJW 1983, 735
  • MDR 1983, 374
  • DVBl 1983, 321
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (210)

  • BAG, 06.04.2011 - 7 AZR 716/09

    Sachgrundlose Befristung - "Zuvor-Beschäftigung"

    Die Gesetzesmaterialien sind bei der Auslegung nur unterstützend und nur insofern heranzuziehen, als sich aus ihnen auf einen objektiven Gesetzesinhalt schließen lässt (vgl. BVerfG 16. Februar 1983 - 2 BvE 1, 2, 3, 4/83 - zu C II 3 a der Gründe mwN, BVerfGE 62, 1) .
  • BVerfG, 17.01.2017 - 2 BvB 1/13

    Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche

    Die in den Gesetzesmaterialien dokumentierten Vorstellungen der gesetzgebenden Instanzen können nicht mit dem objektiven Gesetzesinhalt gleichgesetzt werden (vgl. BVerfGE 11, 126 ; 62, 1 ).
  • BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 10/17 R

    Fettabsaugen ist keine Kassenleistung

    Besteht - wie hier - eine Diskrepanz, muss dem Gesetzeswortlaut, dem Regelungssystem und dem Regelungsziel der Vorrang zukommen (stRspr; vgl zB BVerfGE 62, 1, 45; BVerfGE 119, 96, 179; BSG SozR 4-2500 § 62 Nr. 8 RdNr 20 f; Hauck/Wiegand, KrV 2016, 1, 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht