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   BVerfG, 10.05.1983 - 1 BvR 385/82   

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https://dejure.org/1983,301
BVerfG, 10.05.1983 - 1 BvR 385/82 (https://dejure.org/1983,301)
BVerfG, Entscheidung vom 10.05.1983 - 1 BvR 385/82 (https://dejure.org/1983,301)
BVerfG, Entscheidung vom 10. Mai 1983 - 1 BvR 385/82 (https://dejure.org/1983,301)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Chiffreanzeigen

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Zeugnisverweigerungsrecht von Presseangehörigen über Auftraggeber einer Chiffreanzeige

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Presserechtliches Zeugnisverweigerungsrecht bezüglich des Auftraggebers von Chiffreanzeigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Grundrecht der Pressefreiheit - Anzeigenteil - Inhalt von Mitteilungen - Person des Informanten - Auftraggeber - Chiffreanzeige - Zeugniszwang - Zeugnisverweigerung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 64, 108
  • NJW 1984, 1101
  • MDR 1983, 993
  • NStZ 1983, 515
  • DVBl 1983, 940
  • afp 1983, 385
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BVerfG, 12.03.2003 - 1 BvR 330/96

    Fernmeldegeheimnis

    Die Normen sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts allerdings nicht notwendig abschließende Regelungen (vgl. BVerfGE 64, 108 ; 77, 65 ).

    (1) Soweit das Bundesverfassungsgericht die Bedeutung des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG auch für die Fälle betont, in denen ein gesetzliches Zeugnisverweigerungsrecht nicht greift (vgl. BVerfGE 64, 108 ; 77, 65 ), folgt daraus kein unmittelbar aus der Verfassung herleitbares generelles Zeugnisverweigerungsrecht.

  • BVerfG, 12.12.2000 - 1 BvR 1762/95

    Schockwerbung I

    Der Schutzbereich der Pressefreiheit umfasst den gesamten Inhalt eines Presseorgans, darunter auch Werbeanzeigen (vgl. BVerfGE 21, 271 ; 64, 108 ).
  • LAG Hamm, 24.07.2019 - 5 Sa 676/19

    Informationspflicht des Arbeitgebers über Verfall von Urlaubsansprüchen bei

    Der Grundrechtsschutz beschränkt sich nicht auf die Erstellung des Inhalts, sondern bezieht auch inhaltsbezogene Hilfsfunktionen von Presseunternehmen ein (BVerfG 13. Januar 1988 - 1 BvR 1548/82; BVerfG 10. Mai 1983 - 1 BvR 385/82).
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