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   BVerfG, 11.10.1983 - 1 BvL 73/78   

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https://dejure.org/1983,122
BVerfG, 11.10.1983 - 1 BvL 73/78 (https://dejure.org/1983,122)
BVerfG, Entscheidung vom 11.10.1983 - 1 BvL 73/78 (https://dejure.org/1983,122)
BVerfG, Entscheidung vom 11. Januar 1983 - 1 BvL 73/78 (https://dejure.org/1983,122)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons
  • Wolters Kluwer

    Einheitsbewertung - Wohngrundstück - Ertragswertverfahren - Gleichheitsgrundsatz - Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überprüfung der Zusammensetzung des Senats vor dem Hintergrund des Anspruchs auf den gesetzlichen Richter

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an eine Richtervorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 65, 152
  • BVerfGE 65, 160
  • DVBl 1983, 1187
  • BB 1984, 660
  • BStBl II 1984, 20
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BVerfG, 22.06.1995 - 2 BvL 37/91

    Einheitswerte II

    Zu ermitteln ist eine Jahresrohmiete nach dem Stand vom 1. Januar 1964 (§ 79 Abs. 5 BewG), die zur Errechnung des Grundstückswertes gemäß § 80 BewG mit einer weitere wertbestimmende Eigenschaften des Grundstücks ausdrückenden Zahl vervielfältigt wird (vgl. auch BVerfGE 65, 160 [161 ff.]).

    Die durch die Entwicklung von - in Vergangenheitswerten fixierten - Einheitswerten und - zeitgerecht mitschreitenden - gemeinen Werten entstandene Verschiedenheit der Besteuerung von einheitswertgebundenem und nicht einheitswertgebundenem Vermögen hat der Bundesfinanzhof als oberstes Fachgericht in den von dem vorlegenden Gericht angeführten Entscheidungen eingehend belegt; auch das Bundesverfassungsgericht hat sich wiederholt mit dieser Verschiedenheit auseinandergesetzt (vgl. BVerfGE 23, 242 [254 f.]; 41, 269 [281]; 43, 1 [7]; 65, 160 [170]; nunmehr auch BVerfGE 89, 329 [339]).

    Dabei muß der Gesetzgeber auch Wertverschiebungen zwischen den einzelnen Vermögensarten und innerhalb des Grundvermögens beachten (vgl. BVerfGE 23, 242 [252]; 65, 160 [170]).

  • BVerfG, 22.06.1995 - 2 BvR 552/91

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die unterschiedliche Belastung von

    Dabei muß der Gesetzgeber auch Wertverschiebungen zwischen den einzelnen Vermögensarten und innerhalb des Grundvermögens beachten (vgl. BVerfGE 23, 242 [252]; 65, 160 [170]).
  • BVerfG, 10.11.1998 - 2 BvR 1057/91

    Familienlastenausgleich II

    Damit wäre zwar der in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 61, 319) erhobenen Forderung, die Neuregelung des § 33c EStG dürfe Alleinstehende mit Kindern steuerlich nicht besser stellen als Ehepaare mit Kindern, nicht Genüge getan; eine etwaige Gleichheitswidrigkeit sei jedoch nicht entscheidungserheblich, weil die Einbeziehung der Kläger in den nach der streitigen Vorschrift begünstigten Personenkreis schlechthin ausgeschlossen sei (unter Hinweis auf BVerfGE 65, 160 ; 74, 182).
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