Rechtsprechung
   BVerfG, 12.07.1983 - 1 BvR 1470/82   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,13
BVerfG, 12.07.1983 - 1 BvR 1470/82 (https://dejure.org/1983,13)
BVerfG, Entscheidung vom 12.07.1983 - 1 BvR 1470/82 (https://dejure.org/1983,13)
BVerfG, Entscheidung vom 12. Juli 1983 - 1 BvR 1470/82 (https://dejure.org/1983,13)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Offensichtlichkeitsentscheidungen

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an klageabweisende Entscheidungen im Asylverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Leitsatz)

    Außerordentliche Belastung - Verwaltungsgerichtsbarkeit - Rechtsmittel - Offensichtliche Unbegründetheit - Einstimmigkeit - Inhalt der Entscheidungsgründe - Formelhaftiger Hinweis

  • hjil.de PDF, S. 36 (Kurzinformation)
  • hjil.de PDF, S. 37 (Kurzinformation)

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 65, 76
  • NJW 1983, 2929
  • NVwZ 1983, 735 (Ls.)
  • DVBl 1983, 1236



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Wird zitiert von ... (426)  

  • BVerfG, 14.05.1985 - 1 BvR 233/81

    Brokdorf

    Jedenfalls ist die neuere verfassungsgerichtliche Rechtsprechung heranzuziehen, wonach die Grundrechte nicht nur die Ausgestaltung des materiellen Rechts beeinflussen, sondern zugleich Maßstäbe für eine den Grundrechtsschutz effektuierende Organisations- und Verfahrensgestaltung sowie für eine grundrechtsfreundliche Anwendung vorhandener Verfahrensvorschriften setzen (vgl. die Nachweise BVerfGE 53, 30 [65 f. und 72 f.]; aus der Folgezeit ferner BVerfGE 56, 216 [236] und 65, 76 [94]; 63, 131 [143]; 65, 1 [44, 49]).
  • BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02

    Rechtsschutz gegen den Richter I

    Der Sache nach will der Erste Senat die Rechtsprechung beider Senate des Bundesverfassungsgerichts, wonach das Grundgesetz keinen Rechtsschutz gegen den Richter gewährleistet (vgl. BVerfGE 11, 263 ; 65, 76 ; 76, 93 ; stRspr), insoweit aufgeben, als es sich um entscheidungserhebliche Verstöße des Richters gegen das Verfahrensgrundrecht des Art. 103 Abs. 1 GG handelt.

    Dies wird regelmäßig in die Formel gefasst, das Grundgesetz gewährleiste Rechtsschutz durch den Richter, nicht aber gegen den Richter (vgl. BVerfGE 15, 275 ; 49, 329 ; 65, 76 sowie aus der Literatur Schmidt-Aßmann, in: Maunz/Dürig, Grundgesetz, Art. 19 IV Rn. 96 ; Jarass, in: Jarass/Pieroth, Grundgesetz, 6. Aufl., 2002, Art. 19 Rn. 31; Krüger/Sachs, in: Sachs, Grundgesetz, 3. Aufl., 2003, Art. 19 Rn. 120).

  • BVerfG, 27.11.1990 - 1 BvR 402/87

    Josephine Mutzenbacher

    Hier ist es erforderlich, eine Verfahrensordnung bereitzustellen, die an dieser Aufgabe orientiert und zugleich geeignet ist zu bewirken, was Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG gewährleisten will (vgl. BVerfGE 53, 30 (65); 65, 76 (94), jeweils m.w.N.).
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