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   BVerfG, 10.04.1984 - 2 BvL 19/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,38
BVerfG, 10.04.1984 - 2 BvL 19/82 (https://dejure.org/1984,38)
BVerfG, Entscheidung vom 10.04.1984 - 2 BvL 19/82 (https://dejure.org/1984,38)
BVerfG, Entscheidung vom 10. April 1984 - 2 BvL 19/82 (https://dejure.org/1984,38)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • DFR

    Emeritierungsalter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des § 224 Abs. 3 Satz 1 des Beamtengesetzes Nordrhein-Westfalen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit - Emeritierungsalter - Herabsetzung - Verfassungsspruch - Rückwirkungsverbot

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 67, 1
  • NJW 1984, 2567
 
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Wird zitiert von ... (245)

  • BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92

    Cannabis

    Dies begründet aber die Zulässigkeit der Vorlagen im ganzen, weil sich die Prüfungspflicht des Bundesverfassungsgerichts im Rahmen einer zulässigen Vorlage auf alle in Betracht kommenden verfassungsrechtlichen Gesichtspunkte erstreckt, auch wenn sie in dem Vorlagebeschluß nicht oder nur unzureichend angesprochen sind (vgl. BVerfGE 67, 1 ).
  • BVerfG, 22.06.1995 - 2 BvL 37/91

    Einheitswerte II

    Vielmehr ist die Norm insoweit, als sie zulässigerweise zur Prüfung gestellt worden ist, unter allen denkbaren verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten Gegenstand des Verfahrens (vgl. BVerfGE 26, 44 [58]; 67, 1 [11]).
  • BVerfG, 06.06.1989 - 1 BvR 921/85

    Reiten im Walde

    cc) Der Charakter einer Norm als Rahmenvorschrift spricht im Zweifel dafür, daß sie auf eine Ausfüllung angelegt ist und daß die Gesetzgebungskompetenz der Länder dadurch nicht weiter eingeschränkt werden soll, als dies der Wortlaut der Rahmenvorschrift zwingend erfordert (vgl. BVerfGE 25, 142 [152]; 67, 1 [12]).
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