Rechtsprechung
   BVerfG, 09.10.1984 - 2 BvL 10/82   

Laternengarage

§ 16 Abs. 2 Satz 21 HambWegeG, Gemeingebrauch, Art. 72 Abs. 1 GG, abschließende bundesrechtliche Regelung

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Laternengarage

  • verkehrslexikon.de

    Zur erschöpfenden Regelung des Parkens durch den Bundesgesetzgeber und zur Zulässigkeit des sog. Laternenparkens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungswidrigkeit des Hamburgischen Wegegesetz 4. April 1961

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 67, 299
  • NJW 1985, 371
  • NVwZ 1985, 180 (Ls.)
  • DVBl 1985, 49



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (104)  

  • SG Gotha, 26.05.2015 - S 15 AS 5157/14  

    Arbeitslosengeld II: Kürzung von Hartz IV verfassungswidrig

    Die verfassungskonforme Auslegung darf nicht zu einer verdeckten Normreformation führen (vgl. BVerfGE 67, 299 (329); 95, 64 (93); 99, 341 (358); 118, 212 (234); BVerfGE 63, 131 (147 f.); Korioth ­ Schlaich/Korioth, Das Bundesverfassungsgericht, 9. Auflage 2012, 5.
  • BVerfG, 19.12.2017 - 1 BvL 3/14  

    Numerus clausus: Vorschriften über die Studienplatzvergabe für das Fach

    Dieser eindeutige gesetzgeberische Wille darf nicht im Wege der verfassungskonformen Auslegung überspielt (vgl. BVerfGE 67, 299 ; 95, 64 ; 99, 341 ; 118, 212 ) und der normative Gehalt der zu beurteilenden Regelung damit grundlegend neu bestimmt werden (vgl. BVerfGE 8, 28 ; 54, 277 ; 119, 247 ; 130, 371 ).
  • SG Gotha, 02.08.2016 - S 15 AS 5157/14  

    BVerfG-Vorlage zu Hartz IV-Sanktionen

    Die verfassungskonforme Auslegung darf nicht zu einer verdeckten Normreformation führen (vgl. BVerfGE 67, 299 (329); 95, 64 (93); 99, 341 (358); 118, 212 (234); BVerfGE 63, 131 (147 f.); Korioth ­ Schlaich/Korioth, Das Bundesverfassungsgericht, 9. Auflage 2012, 5.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht