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   BVerfG, 30.01.1985 - 1 BvR 1341/82   

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https://dejure.org/1985,330
BVerfG, 30.01.1985 - 1 BvR 1341/82 (https://dejure.org/1985,330)
BVerfG, Entscheidung vom 30.01.1985 - 1 BvR 1341/82 (https://dejure.org/1985,330)
BVerfG, Entscheidung vom 30. Januar 1985 - 1 BvR 1341/82 (https://dejure.org/1985,330)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 90 Abs. 2; RVO § 176c
    Subsidiarität der Rechtssatzverfassungsbeschwerde - Rechtswegerschöpfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Rechtswegerschöpfung als Zulässigkeitsvoraussetzung auch bei einer unmittelbargegen ein Gesetz gerichteten Verfassungsbeschwerde

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfassungsbeschwerde - Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Gesetzesverfassungsbeschwerde - Verstoß gegen Gebot der Rechtswegerschöpfung

Papierfundstellen

  • BVerfGE 69, 122
  • NVwZ 1986, 1007
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BVerfG, 17.01.2006 - 1 BvR 541/02

    Effektiver Rechtsschutz gegen Rechtsverordnungen

    Die dem Grundsatz der Subsidiarität zugrunde liegende Erwägung, zunächst dem sachnäheren Fachgericht die Kontrolle auch der Einhaltung der Verfassung zu überlassen (vgl. BVerfGE 69, 122 ; 74, 69 ; s. auch BSGE 72, 15 ), spricht dagegen, die Verfassungsbeschwerde für den Bereich der untergesetzlichen Rechtsetzung als Primärrechtsschutz anzuerkennen.
  • BVerfG, 19.06.2007 - 1 BvR 1290/05

    Verletzung des Art 103 Abs 2 GG in seiner Ausprägung als besonderes

    Die mit der Anrufung der Fachgerichte verbundene umfassende gerichtliche Vorprüfung soll bewirken, dass dem Bundesverfassungsgericht ein regelmäßig in mehreren Instanzen geprüftes Tatsachenmaterial unterbreitet und ihm die Fallanschauung und Rechtsauffassung der Fachgerichte vermittelt wird, insbesondere wenn das Gesetz einen Auslegungs- und Entscheidungsspielraum offenhält (vgl. BVerfGE 69, 122 ).
  • BVerfG, 24.06.1992 - 1 BvR 1028/91

    Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Rechtswegerschöpfung auch bei Drohen

    Der in § 90 Abs. 2 BVerfGG zum Ausdruck kommende Grundsatz der Subsidiarität gewährleistet unter anderem, daß dem Bundesverfassungsgericht in der Regel nicht nur die abstrakte Rechtsfrage und der Sachvortrag des Beschwerdeführers unterbreitet werden, sondern auch die Beurteilung der Sach- und Rechtslage durch ein für diese Materie zuständiges Gericht (vgl. BVerfGE 69, 122 (125) [BVerfG 30.01.1985 - 1 BvR 1341/82]; 74, 69 (74 f. [BVerfG 02.12.1986 - 1 BvR 1509/83])).
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