Rechtsprechung
   BVerfG, 30.01.1985 - 1 BvR 393/84   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    § 379 Satz 2 ZPO; Art. 103 Abs. 1 GG
    Zur Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör wegen unterbliebener Ladung von Zeugen.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 379 Satz 2
    Nichtladung von Zeugen trotz Beweisbeschluß und Zahlung des Vorschusses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Rechtliches Gehör - Zeugenladung - Unterbliebene Ladung - Anspruchsverletzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 69, 141
  • NJW 1986, 833



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Wird zitiert von ... (401)  

  • BVerfG, 26.06.2002 - 1 BvR 670/91

    Osho

    Die Nichtberücksichtigung eines als sachdienlich und erheblich angesehenen Beweisangebots verstößt aber dann gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (vgl. BVerfGE 69, 141 ; 79, 51 ).
  • BVerfG, 02.03.2006 - 2 BvR 2099/04

    Kommunikationsverbindungsdaten

    Das Grundrecht aus Art. 103 Abs. 1 GG umfasst weder einen Anspruch darauf, dass das Gericht dem Vorbringen der Beteiligten folgt, noch verpflichtet es das Gericht, sich mit jedem Vorbringen ausdrücklich auseinanderzusetzen (vgl. BVerfGE 54, 86 ; 69, 141 ).
  • BGH, 05.03.2019 - VIII ZR 190/18

    Ergänzung des Urteils bei bewusster rechtsfehlerhafter Nichtbescheidung eines

    Die Nichtberücksichtigung erheblichen Vortrags verstößt jedoch dann gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (st. Rspr.; vgl. nur BVerfGE 65, 305, 307; 69, 141, 143 f.; BVerfG, Beschlüsse vom 26. Juni 2012 - 2 BvR 1013/11, juris Rn. 32; vom 6. Mai 2015 - 1 BvR 2724/14, JZ 2015, 1053 Rn. 8; jeweils mwN).
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