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   BVerfG, 27.05.1958 - 2 BvQ 1/58   

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https://dejure.org/1958,23
BVerfG, 27.05.1958 - 2 BvQ 1/58 (https://dejure.org/1958,23)
BVerfG, Entscheidung vom 27.05.1958 - 2 BvQ 1/58 (https://dejure.org/1958,23)
BVerfG, Entscheidung vom 27. Mai 1958 - 2 BvQ 1/58 (https://dejure.org/1958,23)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Volksbefragung

  • openjur.de

    Volksbefragung

  • opinioiuris.de

    Volksbefragung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweilige Anordnung gegen die Volksbefragung über Atombewaffnung in Hamburg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Atom-Plebiszit 1958: Die verwirrten Hamburger

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 7, 367
  • NJW 1958, 1771 (Ls.)
  • NJW 1958, 987
  • DÖV 1958, 461
 
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Wird zitiert von ... (110)

  • BVerfG, 11.11.2020 - 1 BvR 2530/20

    Erfolgloser Eilantrag einer Kino- und Restaurantbetreiberin gegen Vorschiften der

    Dabei haben die Gründe, die für die Verfassungswidrigkeit des angegriffenen Hoheitsakts angeführt werden, grundsätzlich außer Betracht zu bleiben, es sei denn, die Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache ist von vornherein unzulässig oder offensichtlich unbegründet (vgl. BVerfGE 7, 367 ; 134, 138 ; stRspr).
  • BVerfG, 17.04.2020 - 1 BvQ 37/20

    Erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen

    Der Antrag auf Eilrechtsschutz hat jedoch keinen Erfolg, wenn eine Verfassungsbeschwerde unzulässig oder offensichtlich unbegründet wäre (vgl. BVerfGE 7, 367 ; 134, 138 ; stRspr).
  • BVerfG, 21.12.2015 - 2 BvR 2347/15

    Erfolgloser Antrag auf einstweilige Anordnung gegen die Strafbarkeit der

    Dabei haben die Gründe, die für die Verfassungswidrigkeit des angegriffenen Hoheitsaktes vorgetragen werden, grundsätzlich außer Betracht zu bleiben, es sei denn, die Verfassungsbeschwerde wäre von vornherein unzulässig oder offensichtlich unbegründet (vgl. BVerfGE 7, 367 ; 68, 233 ; 71, 158 ; 79, 379 ; 91, 140 ; 103, 41 ; stRspr).
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