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   BVerfG, 19.11.1985 - 1 BvR 38/78   

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https://dejure.org/1985,94
BVerfG, 19.11.1985 - 1 BvR 38/78 (https://dejure.org/1985,94)
BVerfG, Entscheidung vom 19.11.1985 - 1 BvR 38/78 (https://dejure.org/1985,94)
BVerfG, Entscheidung vom 19. November 1985 - 1 BvR 38/78 (https://dejure.org/1985,94)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Zulässigkeit der von Sanatorien betriebenen Werbung mit Nennung des ärztlichen Inhabers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BOÄrzte § 19 Abs. 2; GG Art. 12 Abs. 1
    Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Werbeverbot in ärztlichen Berufsordnungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Werbeverbot - Arzt - Sanatorium - Indikation - Behandlungsmethoden

Besprechungen u.ä.

  • aerzteblatt.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Werberecht für Krankenhäuser und Institute: Grenzüberschreitungen nicht erlaubt (Dr. jur. Cornelis Lehment; Dt Ärztebl 2000, 97)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 71, 183
  • NJW 1986, 1536
  • NJW-RR 1986, 715 (Ls.)
  • NVwZ 1986, 551 (Ls.)
  • GRUR 1986, 387
 
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Wird zitiert von ... (90)

  • BVerfG, 18.11.2003 - 1 BvR 302/96

    Zur Verfassungsmäßigkeit des vom Arbeitgeber zu zahlenden Zuschusses zum

    a) Beschränkungen der Berufsausübung bleiben im Rahmen des dem Gesetzgeber durch Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG eingeräumten Regelungsspielraums, wenn sie durch hinreichende Gründe des Allgemeinwohls gerechtfertigt werden können, die gewählten Mittel zur Erreichung des verfolgten Zweckes geeignet und erforderlich sind und bei einer Gesamtabwägung zwischen der Schwere des Eingriffs und dem Gewicht der ihn rechtfertigenden Gründe die Grenze der Zumutbarkeit gewahrt wird (vgl. BVerfGE 68, 155 ; 71, 183 ; 72, 26 ; stRspr).
  • BVerfG, 06.10.1987 - 1 BvR 1086/82

    Arbeitnehmerüberlassung

    Ist nach der vertretbaren Einschätzung des Gesetzgebers dem überragend wichtige Gemeinschaftsgüter schwer schädigenden illegalen Verleih ohne ein Verbot nicht oder nur weniger wirksam zu begegnen, kann ihm auch im Blick auf den hohen Rang, welcher der Berufsfreiheit im Zusammenhang mit der freien Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit zukommt (vgl. BVerfGE 71, 183 m.w.N.), nicht angesonnen werden, auf Maßnahmen zum Schutz dieser Gemeinschaftsgüter zu verzichten.
  • BVerwG, 25.01.2006 - 8 C 13.05

    Anschluss- und Benutzungszwang; Fernwärme; Ermächtigungsgrundlage; Klimaschutz;

    Voraussetzung hierfür ist, dass sie durch hinreichende Gründe des Allgemeinwohls gerechtfertigt ist, die gewählten Mittel zur Erreichung des verfolgten Zwecks geeignet und auch erforderlich sind und eine Gesamtabwägung zwischen der Schwere des Eingriffs und dem Gewicht der ihn rechtfertigenden Gründe ergibt, dass die Grenze der Zumutbarkeit gewahrt ist (BVerfGE 68, 155 ; 71, 183 ; 72, 26 ; 77, 308 ; 81, 156 ).
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