Rechtsprechung
   BVerfG, 14.01.1986 - 1 BvR 209/79, 1 BvR 221/79   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,378
BVerfG, 14.01.1986 - 1 BvR 209/79, 1 BvR 221/79 (https://dejure.org/1986,378)
BVerfG, Entscheidung vom 14.01.1986 - 1 BvR 209/79, 1 BvR 221/79 (https://dejure.org/1986,378)
BVerfG, Entscheidung vom 14. Januar 1986 - 1 BvR 209/79, 1 BvR 221/79 (https://dejure.org/1986,378)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit; Einkünfte aus wissenschaftlicher Arbeit; Einkünfte aus künstlerischer Arbeit; Einkünfte aus schriftstellerischer Arbeit; Steuerbegünstigung; Katalogberuf; Urteile des BFH; Grundrechtsverletzung durch Urteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerfGE 71, 354
  • NJW 1986, 2242
  • BB 1986, 574
  • BStBl II 1986, 376
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BVerfG, 22.06.1995 - 2 BvL 37/91

    Einheitswerte II

    Gesetzgeberisches Unterlassen verändert nicht die bisherige Konzeption des geltenden Steuergesetzes; es ersetzt nicht die allein dem Gesetzgeber vorbehaltene (vgl. BVerfGE 13, 318 [328]; 71, 354 [362 f.]).
  • BVerfG, 25.01.2011 - 1 BvR 918/10

    Dreiteilungsmethode

    Setzt sich die Auslegung jedoch in krassen Widerspruch zu den zur Anwendung gebrachten Normen und werden damit ohne entsprechende Grundlage im geltenden Recht Ansprüche begründet oder Rechtspositionen verkürzt, die der Gesetzgeber unter Konkretisierung allgemeiner verfassungsrechtlicher Prinzipien gewährt hat, so beanspruchen die Gerichte Befugnisse, die von der Verfassung dem Gesetzgeber übertragen sind (vgl. BVerfGE 49, 304 ; 69, 315 ; 71, 354 ; 113, 88 ).
  • BVerfG, 15.01.2009 - 2 BvR 2044/07

    Rügeverkümmerung

    Dagegen sind bei einer Verkürzung von Rechtspositionen des Einzelnen durch die von der Rechtsprechung gewählte Lösung die Grenzen für richterliche Rechtsfortbildung deutlich enger gesteckt (vgl. BVerfGE 65, 182 ; 71, 354 ) und die Verantwortung des Bundesverfassungsgerichts für die Wahrung der Gesetzesbindung entsprechend gesteigert.
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