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   BVerfG, 05.11.1986 - 1 BvR 706/85   

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https://dejure.org/1986,34
BVerfG, 05.11.1986 - 1 BvR 706/85 (https://dejure.org/1986,34)
BVerfG, Entscheidung vom 05.11.1986 - 1 BvR 706/85 (https://dejure.org/1986,34)
BVerfG, Entscheidung vom 05. November 1986 - 1 BvR 706/85 (https://dejure.org/1986,34)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revisionsverwerfung nach dem BFHEntlG und Anspruch auf rechtliches Gehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtliches Gehör - Rechtsgespräch - Unterrichtungspflicht - Anhörungspflicht - Rechtsansicht - Hinweispflicht auf Rechtsansicht des entscheidenden Senats

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 74, 1
  • NJW 1987, 1192
  • MDR 1987, 290
  • DVBl 1987, 237
 
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Wird zitiert von ... (253)

  • BVerfG, 23.02.2007 - 1 BvR 2368/06

    Städtische Videoüberwachung eines Kunstwerks in Regensburg entbehrt gesetzlicher

    Art. 103 Abs. 1 GG verlangt zwar grundsätzlich nicht, dass das Gericht vor der Entscheidung auf seine Rechtsauffassung hinweist (vgl. BVerfGE 74, 1 ).
  • BVerwG, 27.05.2009 - 8 C 10.08

    Kommunale Selbstverwaltung; Angelegenheiten des örtlichen Wirkungskreises;

    Über das in § 43 Abs. 1 VwGO geforderte berechtigte Interesse an der begehrten Feststellung hinaus ist nach ständiger Rechtsprechung § 42 Abs. 2 VwGO entsprechend anzuwenden (BVerfG, Beschluss vom 5. November 1986 - 1 BvR 706/85 - BVerfGE 74, 1 ; BVerwG, Urteil vom 26. Januar 1996 - BVerwG 8 C 19.94 - BVerwGE 100, 262 = NJW 1996, 2046 ).
  • BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen

    Allerdings ist dabei zu beachten, daß das Gericht grundsätzlich weder zu einem Rechtsgespräch (vgl. BVerfGE 31, 364 [370]) noch zu einem Hinweis auf seine Rechtsauffassung verpflichtet ist (vgl. BVerfGE 66, 116 [147]; 74, 1 [5]).
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