Rechtsprechung
   BVerfG, 03.06.1987 - 1 BvR 313/85   

Kopulierendes Schwein

Art. 5 Abs. 3 Satz 1, Art. 1 GG, Meinungsfreiheit und Ehrenschutz, Grenzen der Kunstfreiheit

Volltextveröffentlichungen (6)

  • DFR

    Strauß-Karikatur

  • Telemedicus

    Strauß-Karikatur

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Konkret-Karrikatur / Konkret Karrikatur

    Art. 1 Abs. 1, 5 Abs. 3, 103 Abs. 1 GG

     
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Verhältnis von Kunstfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kunstfreiheit und persönlicher Ehrenschutz - Franz Josef Strauß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Karikatur - Kunstfreiheit - Persönlichkeitsrecht

Besprechungen u.ä.

  • uni-marburg.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Freiräume und Grenzen politischer Karikatur und Satire (Prof. Dr. Georgios Gounalakis)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Rainer Hachfeld

Sonstiges

  • zeit.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 19.02.1988)

    Satire-Prozeß Strauß contra Hachfeld: Schweine im Rechtsraum

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 75, 369
  • NJW 1987, 2661
  • MDR 1987, 992
  • NVwZ 1987, 969 (Ls.)
  • NStZ 1988, 21
  • ZUM 1988, 190
  • afp 1987, 677


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Wird zitiert von ... (130)  

  • BVerfG, 13.06.2007 - 1 BvR 1783/05  

    Roman Esra

    Unabhängig von der vom Bundesverfassungsgericht wiederholt hervorgehobenen Schwierigkeit, den Begriff der Kunst abschließend zu definieren (vgl. BVerfGE 30, 173 ; 67, 213 ), stellt der Roman "Esra" nach der zutreffenden Auffassung der angegriffenen Entscheidungen ein Kunstwerk dar, nämlich eine freie schöpferische Gestaltung, in der Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse des Künstlers durch das Medium einer bestimmten Formensprache, hier des Romans, zur Anschauung gebracht werden (vgl. BVerfGE 30, 173 ; 67, 213 ; 75, 369 ).

    Das gilt insbesondere für seinen Menschenwürdekern (vgl. BVerfGE 75, 369 ; 80, 367 ).

    Daher fällt die Abwägung zwischen der Kunstfreiheit des die Verfassungsbeschwerde führenden Verlags und des Persönlichkeitsrechts der Klägerin zu 1) zu deren Gunsten aus (vgl. auch BVerfGE 75, 369 ).

  • BGH, 21.06.2005 - VI ZR 122/04  

    Verbot des Biller-Romans "Esra" bestätigt // Persönlichkeitsrechte früherer …

    Der beanstandete Roman fällt in den Schutzbereich dieses Grundrechts, denn er ist das Ergebnis freier schöpferischer Gestaltung, in dem Eindrücke, Erfahrungen und Phantasien des Autors in literarischer Form zum Ausdruck kommen (BVerfGE 30, 173, 188 f.; 67, 213, 226; 75, 369, 377; 83, 130, 138;… Isensee, AfP 1993, 619, 623;… Meyer-Cording, aaO, S. 740).

    Romanfiguren haben häufig Entsprechungen für Teile ihres Charakters und Handelns in der Realität (…vgl. die Nachweise bei Larenz/Canaris, Lehrbuch des Schuldrechts, 13. Aufl., § 80 V 2 b;… Moosmann, Exklusivstories, 2002, S. 22;… Ladeur/Gostomzyk, ZUM 2004, 426, 427), da der Künstler Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse durch das Medium einer bestimmten Formensprache zu unmittelbarer Anschauung bringt (BVerfGE 30, 173, 188 f.; 67, 213, 226; 75, 369, 377; 83, 130, 138).

    Zu der mehr oder weniger gegebenen Übereinstimmung von Handelnden in Romanen mit real existierenden Personen muß also stets eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung hinzukommen, die durch Art. 5 Abs. 3 GG nicht mehr gerechtfertigt ist (BVerfGE 30, 173, 195; 67, 213, 228; 75, 369, 380).

    Die in ihrem Durchsetzungsanspruch betroffenen und bedrohten Rechtsgüter würden zu Lasten der Kunstfreiheit nicht optimiert, wenn allein der widerstreitende Belang betrachtet und die Lösung des Konflikts ausschließlich von der Schwere abhängig gemacht würde, mit der dieser durch das Kunstwerk beeinträchtigt werden könnte (BVerfGE 67, 213, 228; 83, 130, 146 f.; vgl. dazu auch BVerfGE 75, 369, 378 ff.).

  • BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13  

    Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in …

    a) Die beiden streitgegenständlichen Versionen des Titels "Nur mir" stellen Kunstwerke im Sinne von Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG dar, denn es handelt sich um freie schöpferische Gestaltungen, in denen Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse der Künstler durch das Medium einer bestimmten Formensprache, hier der Musik, zur Anschauung gebracht werden (vgl. BVerfGE 30, 173 ; 67, 213 ; 75, 369 ; 119, 1 ).
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