Rechtsprechung
   BVerfG, 03.06.1987 - 1 BvR 313/85   

Kopulierendes Schwein

Art. 5 Abs. 3 Satz 1, Art. 1 GG, Meinungsfreiheit und Ehrenschutz, Grenzen der Kunstfreiheit

Volltextveröffentlichungen (6)

  • DFR

    Strauß-Karikatur

  • Telemedicus

    Strauß-Karikatur

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Konkret-Karrikatur / Konkret Karrikatur

    Art. 1 Abs. 1, 5 Abs. 3, 103 Abs. 1 GG

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Verhältnis von Kunstfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kunstfreiheit und persönlicher Ehrenschutz - Franz Josef Strauß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Karikatur - Kunstfreiheit - Persönlichkeitsrecht

Besprechungen u.ä.

  • uni-marburg.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Freiräume und Grenzen politischer Karikatur und Satire (Prof. Dr. Georgios Gounalakis)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Rainer Hachfeld

Sonstiges

  • zeit.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 19.02.1988)

    Satire-Prozeß Strauß contra Hachfeld: Schweine im Rechtsraum

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 75, 369
  • NJW 1987, 2661
  • MDR 1987, 992
  • NVwZ 1987, 969 (Ls.)
  • NStZ 1988, 21
  • ZUM 1988, 190
  • afp 1987, 677



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Wird zitiert von ... (133)  

  • LG Hamburg, 17.05.2016 - 324 O 255/16  

    Einstweilige Verfügung gegen Jan Böhmermann wegen teilweise

    Nach ständiger Rechtsprechung ist für die rechtliche Beurteilung zwischen dem Aussagegehalt und dem vom Verfasser gewählten satirischen Gewand, der Einkleidung, zu trennen; hierbei gilt für die Einkleidung regelmäßig ein weniger strenger Maßstab (vgl. BVerfG, NJW 1987, 2661).
  • BGH, 10.01.2017 - VI ZR 561/15  

    Zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung

    Wird die beanstandete Äußerung im Rahmen eines satirischen Beitrags getätigt, ist sie zudem zur Ermittlung ihres eigentlichen Aussagegehalts von ihrer satirischen Einkleidung, der die Verfremdung wesenseigen ist, zu befreien (vgl. Senatsurteil vom 7. Dezember 1999 - VI ZR 51/99, BGHZ 143, 199, 209; BVerfGE 75, 369, 377 f.; BVerfGE 81, 278, 294; BVerfGE 86, 1, 12; BVerfG, NJW 1998, 1386, 1387; BVerfG, AfP 2005, 171, 172).

    Aussagekern und Einkleidung sind sodann einer gesonderten rechtlichen Beurteilung zu unterziehen, wobei die Maßstäbe für die Beurteilung der Einkleidung anders und weniger streng sind als die für die Bewertung des Aussagekerns (Senatsurteil vom 7. Dezember 1999 - VI ZR 51/99, BGHZ 143, 199, 209 mwN; BVerfGE 75, 369, 378; BVerfGE 81, 278, 294; BVerfG, NJW 1998, 1386, 1387).

  • BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13  

    Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in

    a) Die beiden streitgegenständlichen Versionen des Titels "Nur mir" stellen Kunstwerke im Sinne von Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG dar, denn es handelt sich um freie schöpferische Gestaltungen, in denen Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse der Künstler durch das Medium einer bestimmten Formensprache, hier der Musik, zur Anschauung gebracht werden (vgl. BVerfGE 30, 173 ; 67, 213 ; 75, 369 ; 119, 1 ).
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