Rechtsprechung
   BVerfG, 12.05.1987 - 2 BvR 1226/83, 2 BvR 101/84, 2 BvR 313/84   

Familiennachzug

Art. 6 Abs. 1 GG, aufenthaltsrechtliche Schutzwirkungen

Volltextveröffentlichungen (6)

  • DFR

    Familiennachzug

  • Max-Planck-Institut (Kurzinformation/Auszüge/Volltext)
  • Jurion

    Ehe - Familie - Ausländer - Ehegattennachzug - Berechtigter Nachzug - Aufenthaltsbegehren - Berechtigter Aufenthalt - Bindung an die BRD - Bundesrepublik Deutschland - Eheliche Bindung - Familiäre Bindung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Familiennachzug im Ausländerrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Nachzug ausländischer Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Grundgesetz, Art. 6 ; Ausländergesetz, § 2 Abs. 1 ; Ausländererlaß / Baden-Württemberg vom 01/08/1984, No. 2.6.2.
    Außenbeziehungen, Assoziierung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 76, 1
  • NJW 1988, 626
  • MDR 1988, 202
  • NVwZ 1988, 242 (Ls.)
  • FamRZ 1988, 363
  • DVBl 1988, 98



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Wird zitiert von ... (252)  

  • BVerwG, 30.03.2010 - 1 C 8.09  

    Visum; Drittstaatsangehörige; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug;

    Dies gilt auch für den Nachzug eines ausländischen Ehegatten zu seinem berechtigterweise in Deutschland lebenden ausländischen Ehegatten (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 1987 - 2 BvR 1226/83 u.a. - BVerfGE 76, 1 ).

    Allerdings stellt eine Regelung die prägenden Elemente des Art. 6 GG zugrunde liegenden Bildes von Ehe und Familie nicht in Frage, wenn sie - wie hier - einem begrenzten Kreis von Personen für eine grundsätzlich überschaubare Zeit die Verwirklichung des Wunsches verwehrt, in räumlich ganz bestimmter Hinsicht als Ehegatten oder Familie zusammenzuleben, ohne ein solches Zusammenleben schlechthin zu hindern oder den Betroffenen eine schlechterdings unzumutbare Herstellung der Einheit von Ehe und Familie anzusinnen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 1987 a.a.O. ).

    Dabei steht dem Gesetzgeber auf dem Gebiet des Ausländerrechts allerdings ein weiter Gestaltungsspielraum zu; auch hinsichtlich künftiger Verhältnisse und Entwicklungen ist der Einschätzungsvorrang der Rechtssetzungsorgane zu beachten (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 1987 a.a.O. ).

  • VG Freiburg, 29.10.2015 - 6 K 2929/14  

    Zur Schutzhelmtragepflicht für ein Mitglied der Religionsgemeinschaft der Sikhs

    Ein Anspruch auf Gleichbehandlung steht dem Einzelnen indessen nur gegenüber dem nach der Kompetenzverteilung konkret zuständigen Träger öffentlicher Gewalt zu (BVerfG, Beschl. v. 12.05.1987 - 2 BvR 1226/83 u.a. -, Rn. 151, juris).
  • BVerwG, 30.04.2009 - 1 C 3.08  

    Ehegattennachzug; Familienzusammenführung; Sicherung des Lebensunterhalts;

    Der Schutz des Art. 6 Abs. 1 GG umfasst namentlich die Freiheit der Eheschließung und Familiengründung sowie das Recht auf ein eheliches und familiäres Zusammenleben (BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 1987 - 2 BvR 1226/83 u.a. - BVerfGE 76, 1 ).
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