Rechtsprechung
   BVerfG, 21.10.1987 - 1 BvR 1048/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,819
BVerfG, 21.10.1987 - 1 BvR 1048/87 (https://dejure.org/1987,819)
BVerfG, Entscheidung vom 21.10.1987 - 1 BvR 1048/87 (https://dejure.org/1987,819)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Januar 1987 - 1 BvR 1048/87 (https://dejure.org/1987,819)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Modifizierte Aufrechterhaltung der einstweiligen Anordnung betreffend Untersuchungsmaßnahmen im Bereich des Schlosses Cappenberg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • BVerfGE 77, 130
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BVerfG, 17.12.2013 - 1 BvR 3139/08

    Urteil in Sachen "Braunkohlentagebau Garzweiler": Rechtsschutz Enteignungs- und

    Im Rahmen dieser Abwägung ist nicht nur zu prüfen, ob das öffentliche Interesse an der Gewinnung gerade des bestimmten Bodenschatzes zur Versorgung des Marktes mit Rohstoffen und damit im Ergebnis gleichlaufend das durch eine Bergbauberechtigung gesicherte Interesse des Bergbautreibenden an dessen Gewinnung und Verwertung (vgl. dazu BVerfGE 77, 130 ) so gewichtig sind, dass es den Zugriff auf privates Eigentum erfordert.
  • BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93

    Flughafenverfahren

    Auch in diesen Fällen fordert das Bundesverfassungsgericht nicht regelmäßig eine Prüfung der Erfolgsaussicht des Hauptsacheverfahrens (vgl. BVerfGE 77, 130 ).
  • BVerfG, 29.08.2007 - 1 BvR 1223/07

    Contergan-Film

    Zu berücksichtigen ist vielmehr auch, wie schwer die tatsächlichen Beeinträchtigungen wiegen, die für das als verletzt behauptete Grundrecht im Falle des Nichterlasses der Eilanordnung zu erwarten stünden (vgl. BVerfGE 77, 130 ; 80, 360 ; 87, 334 ).

    Würde in Belange der obsiegenden Gegenpartei eines fachgerichtlichen Ausgangsverfahrens eingegriffen, wenn die einstweilige Anordnung ergeht, die Verfassungsbeschwerde sich jedoch später als unbegründet erweist, so sind auch ihre Belange nach ihrem tatsächlichen Gewicht und der Bedeutung der hiervon betroffenen grundrechtlichen Schutzpositionen in die Abwägung einzustellen (vgl. BVerfGE 12, 276 ; 77, 130 ).

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