Rechtsprechung
   BVerfG, 01.02.1989 - 1 BvR 1290/85   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei Erledigung einer verwaltungsgerichtlichen Eilentscheidung durch Zeitablauf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Verfassungsbeschwerde - Eilverfahren - Zeitablauf - Zulässigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 79, 275
  • NJW 1989, 1665 (Ls.)
  • NVwZ 1989, 451
  • DVBl 1989, 409



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Wird zitiert von ... (105)  

  • BVerfG, 16.05.1995 - 1 BvR 1087/91  

    Kruzifix

    Andererseits darf der Beschwerdeführer aber nicht auf das Hauptsacheverfahren verwiesen werden, wenn die Verletzung von Grundrechten durch die Eilentscheidung selbst geltend gemacht wird oder wenn die Entscheidung von keiner weiteren tatsächlichen oder einfachrechtlichen Aufklärung abhängt und die Voraussetzungen gegeben sind, unter denen gemäß § 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG vom Erfordernis der Rechtswegerschöpfung abgesehen werden kann (vgl. BVerfGE 79, 275 ).
  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05  

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Ein Beschwerdeführer, der sich gegen Entscheidungen in einem letztinstanzlich abgeschlossenen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes wendet, kann nicht auf das Hauptsacheverfahren verwiesen werden, wenn er gerade die Versagung des einstweiligen Rechtsschutzes rügt (vgl. BVerfGE 59, 63 ), wenn das Hauptsacheverfahren keine ausreichende Abhilfemöglichkeit bietet (vgl. BVerfGE 79, 275 ; 104, 65 ) oder wenn dem Beschwerdeführer die Beschreitung des Hauptsacherechtswegs unzumutbar ist (vgl. BVerfGE 86, 46 ).
  • BVerfG, 28.12.2004 - 1 BvR 2790/04  

    Vater erhält vorläufig Umgangsrecht

    Voraussetzung dafür ist allerdings, dass diese im Einzelfall für den Beschwerdeführer zumutbar ist (vgl. BVerfGE 79, 275 ).

    Schon aus diesem Grunde bedarf es nicht der Erschöpfung des Hauptsacherechtsweges (vgl. BVerfGE 79, 275 ).

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