Rechtsprechung
   BVerfG, 06.06.1989 - 1 BvR 921/85   

Reiten im Walde

Art. 2 Abs. 1 GG, § 14 BWaldG;

§ 90 BVerfGG, mittelbare Normenkontrolle

Volltextveröffentlichungen (3)

  • DFR

    Reiten im Walde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 93 Abs. 2; BWaldG § 14; GG Art. 2 Abs. 1
    Verfassungsrechtlliche Überprüfung von Landesrecht - Reiten im Wald in Nordrhein-Westfalen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Reiten im Walde - Entscheidung - Freie Entfaltung der Persönlichkeit - Schutzbereich des Art. 2 I GG

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Reiten im Walde

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 80, 137
  • NJW 1989, 2525
  • MDR 1989, 1072
  • NVwZ 1989, 1052 (Ls.)
  • DVBl 1989, 988
  • DÖV 1989, 989


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Wird zitiert von ... (278)  

  • BVerfG, 27.01.2015 - 1 BvR 471/10  

    Ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrkräfte in öffentlichen Schulen ist mit der …

    d) § 57 Abs. 4 (gegebenenfalls i.V.m. § 58 Satz 2) SchulG NW ist in der hier verfassungsrechtlich gebotenen Auslegung als landesrechtliche Norm mit sonstigem Bundesrecht vereinbar und deshalb auch unter diesem Gesichtspunkt von Verfassungs wegen nicht zu beanstanden (Art. 31 GG; vgl. BVerfGE 80, 137 ).
  • BVerfG, 27.02.2008 - 1 BvR 370/07  

    Grundrecht auf Computerschutz

    Ohne Belang ist hier, ob der Gesetzgeber der Novelle des Verfassungsschutzgesetzes § 7 Abs. 2 VSG erneut in seinen Willen aufgenommen hat, da hierdurch die Beschwerdefrist nicht neu in Gang gesetzt wird (vgl. BVerfGE 11, 255 ; 18, 1 ; 43, 108 ; 80, 137 ).
  • BVerfG, 20.04.2016 - 1 BvR 966/09  

    BKA-Gesetz

    Hierin liegt eine geänderte Beschwer, die die Beschwerdefrist gegen die Vorschrift erneut in Gang setzt (vgl. BVerfGE 78, 350 ; 79, 1 ; 80, 137 ; 100, 313 ).
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