Rechtsprechung
   BVerfG, 14.09.1989 - 2 BvR 1062/87   

Tagebuch

Art. 1, 2 GG, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Kernbereich privater Lebensgestaltung, Abwägung mit materiellem Schuldprinzip;

§ 110 StPO

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Tagebuch

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Frage der Verwertbarkeit tagebuchartiger Aufzeichnungen des Beschuldigten im Strafverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwertung von Tagebuchaufzeichnungen in einem Strafverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Tagebuch - Aufzeichnungen - Verwertung - Strafprozeß

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 80, 367
  • NJW 1990, 563
  • MDR 1990, 307
  • NStZ 1990, 397 (Ls.)
  • NStZ 1990, 89
  • StV 1990, 1
  • afp 1990, 76


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Wird zitiert von ... (196)  

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09  

    Hartz IV

    Er gewährleistet das gesamte Existenzminimum durch eine einheitliche grundrechtliche Garantie, die sowohl die physische Existenz des Menschen, also Nahrung, Kleidung, Hausrat, Unterkunft, Heizung, Hygiene und Gesundheit (vgl. BVerfGE 120, 125 ), als auch die Sicherung der Möglichkeit zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen und zu einem Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben umfasst, denn der Mensch als Person existiert notwendig in sozialen Bezügen (vgl. BVerfGE 80, 367 ; 109, 279 ; auch BVerwGE 87, 212 ).
  • BGH, 26.04.2017 - 2 StR 247/16  

    "Legendierte Polizeikontrollen" grundsätzlich zulässig

    Gefahrenabwehr ist eine zentrale staatliche Aufgabe, die gegenüber der Strafverfolgung eigenständige Bedeutung hat und nicht hinter ihr zurücktritt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 14. September 1989 - 2 BvR 1062/87, BVerfGE 80, 367, 380 und vom 8. März 1972 - 2 BvR 28/71, BVerfGE 32, 373, 380).
  • BVerfG, 30.06.2009 - 2 BvE 2/08  

    Lissabon

    Der Grundsatz, dass jede Strafe Schuld voraussetzt, hat seine Grundlage damit in der Menschenwürdegarantie des Art. 1 Abs. 1 GG (vgl. BVerfGE 57, 250 ; 80, 367 ; 90, 145 ).
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