Rechtsprechung
   BVerfG, 03.10.1989 - 1 BvR 1245/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,66
BVerfG, 03.10.1989 - 1 BvR 1245/88 (https://dejure.org/1989,66)
BVerfG, Entscheidung vom 03.10.1989 - 1 BvR 1245/88 (https://dejure.org/1989,66)
BVerfG, Entscheidung vom 03. Januar 1989 - 1 BvR 1245/88 (https://dejure.org/1989,66)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen Divergenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfassungsbeschwerde - Subsidiarität - Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 115 FGO
    Finanzgerichtsordnung; Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen Divergenz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 81, 22
  • NJW 1990, 1595 (Ls.)
  • NVwZ 1990, 551
  • DVBl 1989, 1248
  • DVBl 1990, 551
 
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Wird zitiert von ... (117)

  • BVerfG, 07.03.2017 - 1 BvR 1314/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen landesrechtliche Einschränkungen für

    Die Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde verlangt, dass ein Beschwerdeführer vor Erhebung einer Verfassungsbeschwerde alle zur Verfügung stehenden und zumutbaren prozessualen Möglichkeiten ergreift, um eine Korrektur der geltend gemachten Verfassungsverletzung zu erwirken oder eine Grundrechtsverletzung zu verhindern (vgl. BVerfGE 74, 102 ; 77, 381 ; 81, 22 ; 114, 258 ; 115, 81 ; 123, 148 ; 134, 242 ; stRspr).
  • BVerfG, 24.10.1996 - 2 BvR 1851/94

    Mauerschützen

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verlangt dieser Grundsatz neben der Erschöpfung des Rechtswegs im engeren Sinne (§ 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG), daß der Beschwerdeführer bereits im Ausgangsverfahren alle bestehenden Möglichkeiten nutzt, um die behauptete Grundrechtsverletzung zu beseitigen oder zu verhindern (vgl. BVerfGE 81, 22 ; 81, 97 ).
  • BVerfG, 09.11.2010 - 2 BvR 2101/09

    Unverletzlichkeit der Wohnung; Durchsuchungsbeschluss (Anfangsverdacht;

    Dieser erfordert, dass ein Beschwerdeführer über das Gebot der Erschöpfung des Rechtswegs im engeren Sinne hinaus alle nach Lage der Sache zur Verfügung stehenden prozessualen Möglichkeiten ergreift, um eine Korrektur der geltend gemachten Grundrechtsverletzung vor den vorrangig hierzu berufenen Fachgerichten zu erwirken oder eine Grundrechtsverletzung zu verhindern (stRspr, vgl. BVerfGE 77, 381 ; 81, 22 ).
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