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   BVerfG, 07.03.1990 - 1 BvR 266/86, 1 BvR 913/87   

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https://dejure.org/1990,182
BVerfG, 07.03.1990 - 1 BvR 266/86, 1 BvR 913/87 (https://dejure.org/1990,182)
BVerfG, Entscheidung vom 07.03.1990 - 1 BvR 266/86, 1 BvR 913/87 (https://dejure.org/1990,182)
BVerfG, Entscheidung vom 07. März 1990 - 1 BvR 266/86, 1 BvR 913/87 (https://dejure.org/1990,182)
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Bundesflagge

§ 90a Abs. 1 Nr. 2 StGB, Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG, Kontrollintensität, Art. 22 GG

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (4)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 81, 278
  • NJW 1990, 1982
  • MDR 1990, 685
  • NStZ 1990, 276
  • StV 1990, 299
  • DVBl 1990, 480
  • ZUM 1990, 471
 
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Wird zitiert von ... (78)

  • BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

    "Soldaten sind Mörder"

    Sie dürfen daher grundsätzlich auch vor verbalen Angriffen geschützt werden, die diese Voraussetzungen zu untergraben drohen (vgl. BVerfGE 81, 278 ).
  • LG Hamburg, 10.02.2017 - 324 O 402/16

    Erdoğan gegen Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren erfolgreich

    Deshalb bedarf es einer fallbezogenen Abwägung, ob die Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts derart schwerwiegend ist, dass die Freiheit der Kunst zurückzutreten hat (vgl. BVerfG, NJW 1990, 1982).
  • BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13

    Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in

    Das Kriterium der gleichwertigen Nachspielbarkeit entfaltet damit abschreckende Wirkung, die eine besonders wirksame verfassungsrechtliche Kontrolle erforderlich macht (vgl. für den Fall der Strafbarkeit von Veröffentlichungen BVerfGE 81, 278 [290]).
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