Rechtsprechung
   BVerfG, 07.03.1990 - 1 BvR 266/86, 1 BvR 913/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,182
BVerfG, 07.03.1990 - 1 BvR 266/86, 1 BvR 913/87 (https://dejure.org/1990,182)
BVerfG, Entscheidung vom 07.03.1990 - 1 BvR 266/86, 1 BvR 913/87 (https://dejure.org/1990,182)
BVerfG, Entscheidung vom 07. März 1990 - 1 BvR 266/86, 1 BvR 913/87 (https://dejure.org/1990,182)
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Bundesflagge

§ 90a Abs. 1 Nr. 2 StGB, Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG, Kontrollintensität, Art. 22 GG

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Bundesflagge

  • Telemedicus

    Bundesflagge

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Verunglimpfung der Bundesflagge durch eine künstlerische Darstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Leitsatz)

    Kunstfreiheit - Bundesflagge - Grundrechte Dritter - Schranken

  • Jurion (Leitsatz)

    Kunstfreiheit - Bundesflagge - Grundrechte Dritter - Schranken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • BVerfGE 81, 278
  • NJW 1990, 1982
  • MDR 1990, 685
  • NStZ 1990, 276
  • StV 1990, 299
  • DVBl 1990, 480
  • ZUM 1990, 471



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Wird zitiert von ... (25)  

  • LG Hamburg, 10.02.2017 - 324 O 402/16

    Erdoğan gegen Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren erfolgreich

    Deshalb bedarf es einer fallbezogenen Abwägung, ob die Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts derart schwerwiegend ist, dass die Freiheit der Kunst zurückzutreten hat (vgl. BVerfG, NJW 1990, 1982).
  • BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13

    Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in

    Das Kriterium der gleichwertigen Nachspielbarkeit entfaltet damit abschreckende Wirkung, die eine besonders wirksame verfassungsrechtliche Kontrolle erforderlich macht (vgl. für den Fall der Strafbarkeit von Veröffentlichungen BVerfGE 81, 278 [290]).
  • BAG, 20.11.2012 - 1 AZR 179/11

    Arbeitskampf in kirchlichen Einrichtungen - Dritter Weg

    Der Grundsatz praktischer Konkordanz verlangt nach einem schonenden Ausgleich der gegenläufigen, gleichermaßen verfassungsrechtlich geschützten Interessen mit dem Ziel ihrer Optimierung (BVerfG 7. März 1990 - 1 BvR 266/86 ua. - zu B II 2 a der Gründe, BVerfGE 81, 278) .
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